Strom und Gas

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Gespeichert von Mareike Sassens... am 16. Februar 2016

Strom und Gas

Energie einsparen, Kosten senken, Energiearmut bekämpfen

Der Energiemarkt wurde in Deutschland am 29. April 1998 liberalisiert. Die Aufhebung der Monopolstellung in der Energieversorgung für Strom und Gas kam einer Revolution in der Energiebranche gleich.

Die Energiekosten (elektrischer Strom und Gas) setzen sich aus mehreren Faktoren zusammen:

  • Kosten für Erzeugung, Beschaffung, Vertrieb und Service (2013: rund 30 Prozent),
  • Durch die Regulierungsbehörde festgelegten Netzentgelte (20 Prozent),
  • Durch staatliche Lasten, wie Steuern, Abgaben und Umlagen – 2014 rund 52 Prozent, die sich aus verschiedenen Gesetzen und Verordnungen ergeben: dem Gesetz für den Vorang Erneuerbarer Energien (EEG), der Konzessionsabgabenverordnung (KAV), dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG), dem Stromsteuergesetz (StromStG), der Umlage nach Paragraf 19 Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) sowie dem Umsatzsteuergesetz (UStG).

Zahlreiche Strom- und Gasanbieter für jeden Haushalt

Der Energiemarkt wurde in Deutschland am 29. April 1998 liberalisiert. Die Aufhebung der Monopolstellung in der Energieversorgung für Strom und Gas kam einer Revolution in der Energiebranche gleich. Dem Fachverband BDEW (Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.) zufolge stehen einem Haushaltskunden durchschnittlich mehr als 100 Stromanbieter und 50 Gasanbieter zur Verfügung. Insgesamt sind auf dem deutschen Energiemarkt fast 900 Stromanbieter sowie 800 Gasanbieter tätig und bieten die unterschiedlichsten Strom- und Gastarife an.

Aufgrund der aktuellen Wettbewerbssituation auf dem Strom- und Gasmarkt ist nicht mehr von einer marktbeherrschenden Stellung der Energielieferanten gegenüber den Haushaltskunden auszugehen. Damit liegen die Voraussetzungen für ein Einschreiten der Energiekartellbehörde nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), beispielsweise wegen des Verdachts auf Preismissbrauch, auf diesen beiden Märkten grundsätzlich nicht mehr vor.

Die von Preissteigerungen betroffenen Haushalte müssen höhere Preise jedoch nicht hinnehmen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher sollten ihre Marktmacht unter Beweis stellen und unter den zahlreichen Anbietern den für sie günstigsten Versorger auswählen. Der Wechsel des Energielieferanten ist nicht aufwändig und problemlos möglich.

Zahlreiche Angebote können im Internet bei verschiedenen Preisportalen nach Eingabe der Postleitzahl (Wohnort) und der Verbrauchsmenge verglichen werden. Bei Vorauszahlungen, Boni und Kautionen ist allerdings Vorsicht geboten. Außerdem sollten sich die Verbraucherinnen und Verbraucher vertraglich nicht zu lange binden. Die Verbraucherzentrale NRW bietet ebenfalls hilfreiche Hinweise zum Thema „Anbieterwechsel“ und stellt einen Energiepreisatlas den Verbrauchern online zur Verfügung.

Energie einsparen, Kosten senken

Gleichwohl ist die Landesregierung besorgt über die steigende Anzahl einkommensschwacher Haushalte, für die Energiekosten eine erhebliche finanzielle Zusatzbelastung sind. Energieeffiziente Haushaltsgeräte anzuschaffen oder Fördermöglichkeiten in Anspruch zu nehmen, bleibt dieser Verbrauchergruppe in der Regel verwehrt. Die Landesregierung begrüßt deshalb eine staatlich geförderte Energieberatung, z.B. über die Verbraucherzentrale. Dieses Angebot wird zunehmend durch viele Initiativen (Caritas etc.) und Programme der Stadtwerke vor Ort abgerundet, die sich insbesondere mit dem Thema Energieberatung und Energieeinsparung beschäftigen.

Arbeitskreis Energiearmut

Außerdem hat sich im Wirtschaftsministerium zu dem Thema ein Arbeitskreis „Energiearmut“ etabliert, der ein Netzwerk der betroffenen Akteure schaffen möchte. Dieses Netzwerk umfasst derzeit unter anderem zahlreiche Stadtwerke, die Verbraucherzentrale NRW, die Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung im Verband kommunaler Unternehmen, eine Arbeitsloseninitiative und Vertreterinnen der Wissenschaft. Ziel ist, gemeinsam innovative Ansätze zur Bekämpfung von Energiearmut und Vermeidung von Energiesperren zu finden und umzusetzen.

Über den Arbeitskreis "Energiearmut" ist das Wirtschaftsministerium Praxispartner des Forschungsprojekts „KomMA-P/Akzeptanz der Energiewende stärken“. Die Abkürzung „KomMA-P“ steht für "Komplementäre Nutzung verschiedener Energie-Versorgungskonzepte als Motor gesellschaftlicher Akzeptanz und individueller Partizipation zur Transformation eines robusten Energiesystems - Entwicklung eines integrierten Versorgungsszenarios".

Transformationsprozess Energiewende

Die Energiewende ist ein auf 40 Jahre angelegter Transformationsprozess. Dieser tiefgreifende Veränderungsprozess hat nicht nur energiewirtschaftliche, sondern auch gesellschaftspolitische Dimensionen. Viele Bürgerinnen und Bürger sehen sich in einem Spannungsfeld gefangen, das von zentralen Aktivitäten, wie dem Zubau erneuerbarer Energieerzeugung und/oder dem Ausbau der Übertragungsnetze, bis hin zu dezentralen Gewichtungen, wie der Ertüchtigung lokaler und/oder kommunaler Versorgungsnetze unter Einsatz intelligenter Technologie, geprägt ist.

Deshalb fragen sich nicht nur der Einzelne, sondern auch gesellschaftliche Gruppen aus Politik und Wirtschaft, was die oben beschriebenen Prozesse mit sich bringen und ob sie (noch) beeinflussbar sind. Möglicherweise würde eine aktive Partizipation eine starke Akzeptanz mit sich bringen.

Denkbare Problemfelder sind unter anderem:

  • das Gefühl der Abhängigkeit vor übergeordneten Infrastrukturmaßnahmen kann beängstigend sein
  • die Einbeziehung in Planungsverfahren ist vielen Bürgerinnen und Bürgern möglich, aber die ökonomische Investition in einzelne Projekte kann nur ein Teil der Bevölkerung realisieren
  • die Kosten der Energiewende sind eine soziale Herausforderung – Stichwort „Energiearmut“

Daraus resultiert ein Bedürfnis – im Hinblick auf eine Energiepolitik ohne Atomenergie – an niedrigschwelligen Partizipationsmöglichkeiten. Die Politik wiederum hat ein Interesse daran, bestehende Instrumente zu überprüfen und ggf. neue Instrumente zu entwickeln, um die Akzeptanz für Maßnahmen der Transformation zu erhöhen. Ziel von „KomMA-P“ ist es, die Wechselwirkung zwischen technischen und partizipativen Optionen sowie die damit verbundenen Kosten und Infrastrukturmaßnahmen zu untersuchen. Die zu entwickelnden Handlungsempfehlungen und Instrumente sollen geeignet sein, ein hohes Maß an Akzeptanz bei den gesellschaftlichen Gruppen herzustellen. Das Forschungsprojekt wird durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert. Fördergeber als Projektträger ist das Forschungszentrum Jülich GmbH. Weieter Informationen zu "KomMA-P" finden Sie auf www.energiewende-akzeptanz.de.

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