Atomaufsicht

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Atomaufsicht

Aufgabe der Atomaufsicht ist es, den geordneten Betrieb und die Entsorgung der kerntechnischen Anlagen sicherzustellen und dabei Leben, Gesundheit und Sachgüter vor den Gefahren der Kernenergie und der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen zu schützen. Für die im Auftrag des Bundes durch die Länder auszuführenden Verwaltungsaufgaben im Bereich des Atomgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen das Wirtschaftsministerium - Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) - für die in den Unterordnern aufgeführten Aufgaben zuständig.

Weitere atom- und strahlenschutzrechtliche Zuständigkeiten bestehen beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), dem Ministerium für Umweltschutz, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) und dem Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen (IM) sowie deren nachgeordneten Behörden.

Öffentliche Bekanntmachungen der Atomaufsicht

WEITERE

Informationen

Allgemeines zur Kerntechnik

Für Errichtung und Betrieb einer kerntechnischen Anlage gilt eine Vielzahl von Rechtsvorschriften und technischen Regeln, um die Sicherheit der Anlagen zu gewährleisten. Der Staat kontrolliert die Einhaltung der Regeln. Die kerntechnischen Anlagen unterliegen der staatlichen Aufsicht nicht nur während der Laufzeit, sondern auch während der Errichtung und Stilllegung. Die nordrhein-westfälische Atomaufsicht ist im Wirtschaftsministerium angesiedelt.

Atomrecht und atomrechtliche Zuverlässigkeitsprüfung

Das Wirtschaftsministerium ist für diese rechtlichen Fragen in der Kerntechnik zuständig. Hierzu gehört die rechtliche Begleitung von kerntechnischen Aufsichts- und Genehmigungsverfahren, soweit nach § 24 des Atomgesetzes (AtG) die Landesbehörden im Auftrag des Bundes zuständig sind.

Informationen zum Betrieb

Gemäß § 24a Atomgesetz informiert die Atomaufsicht in Nordrhein-Westfalen die Öffentlichkeit über den bestimmungsgemäßen Betrieb kerntechnischer Anlagen in Nordrhein-Westfalen.

In Nordrhein-Westfalen wurden verschiedene Kernkraftwerke und Forschungsreaktoren betrieben. Mit dem Forschungsreaktor FRJ-2 in Jülich wurde der letzte dieser Reaktoren im Jahr 2006 abgeschaltet und damit die Kernspaltung in Nordrhein-Westfalen beendet. Die Stilllegung und der Abbau der Anlagen bedürfen einer Genehmigung nach dem Atomgesetz. Die dafür zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde ist in Nordrhein-Westfalen das Wirtschaftsministerium.

Zwischenlagerung

Bis zur Fertigstellung eines Endlagers werden abgebrannte/bestrahlte Brennelemente zwischengelagert. Zwischenlager für Kernbrennstoffe bedürfen einer Genehmigung nach § 6 Atomgesetz, welche durch das dafür zuständige Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) erteilt wird. In Nordrhein-Westfalen gibt es zwei Zwischenlager für Kernbrennstoffe, das AVR Behälterlager der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen -JEN- in Jülich (...

Urananreicherungs-Technologie

Am Standort Gronau betreibt die Urenco Deutschland GmbH die Urananreicherungsanlage Gronau. Die Urenco Deutschland GmbH ist ein Tochterunternehmen der Urenco Enrichment Company Limited mit Sitz in Großbritannien. Weitere Anreicherungsanlagen der Urenco Gruppe befinden sich in Großbritannien, in den Niederlanden und in den USA. Anteilseigner der Urenco-Gruppe sind je zu einem Drittel die Niederlande und Großbritannien im Rahmen staatlicher Beteiligungen...

Kerntechnische Anlagen Jülich

Auf dem Gelände der ehemaligen Kernforschungsanlage Jülich wird auch heute noch im rechtlichen Sinne in verschiedenen Bereichen „mit Kernbrennstoffen umgegangen“. Hierfür hat das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen Genehmigungen nach § 9 Atomgesetz (AtG) erteilt und führt die staatliche Aufsicht.

Radiologische Fernüberwachung

Das radiologische Fernüberwachungssystem für kerntechnische Anlagen in Nordrhein-Westfalen ist – wie die vergleichbaren Einrichtungen in anderen Bundesländern – ein Instrument der atomrechtlichen Aufsicht zur radiologischen Überwachung der Standorte kerntechnischer Anlagen in Nordrhein-Westfalen.

Endlagerung radioaktiver Abfälle

Die Endlagerung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle ist ein hochsensibles Thema, welches noch viele künftige Generationen beschäftigen wird. Nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik kann nur die Endlagerung in tiefen geologischen Formationen dem Ziel dienen, diese Abfälle langfristig und sicher aus unserem Lebensraum zu entfernen.

Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zur Laufzeitverlängerung der belgischen Kernreaktoren Doel 1 und Doel 2

Das belgische Umwelt- und Energieministerium hat förmlich über die geplante Durchführung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 informiert. Hierbei handelt es sich um die nachzuholende UVP für diese Reaktoren vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils vom 29.07.2019 und der nachfolgenden Entscheidung des Belgischen Verfassungsgerichts vom 05.03.2020.

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