Titelbild Task Force Mobilfunk

Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur eröffnet neue Chancen für Nordrhein-Westfalen. Bei der LTE-Mobilfunkversorgung steht Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Flächenländern an der Spitze.

Doch auch hier gibt es weiterhin Regionen, die noch nicht ausreichend mit LTE versorgt sind. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, zum Beispiel eine schwierige Standortsuche oder mangelnde Akzeptanz für neue Mobilfunkstandorte in der Bevölkerung.

Um die Herausforderungen gemeinsam zu meistern, haben Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber auf Initiative von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart im November 2020 die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ gegründet. Hierbei bildet der sogenannte 20 Punkte-Plan den Rahmen für die zukünftige Arbeit und stellt die Weichen für eine zukunftsfähige Versorgung mit den neuesten Mobilfunkstandards. 

Der 20 Punkte-Plan umfasst insbesondere folgende Eckpunkte

  • Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene, unter anderem durch das Modellvorhaben „Kooperativer Mobilfunkausbau“ im Kreis Höxter
  • Unterstützung bei der Standortsuche und Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften
  • Erleichterung von baurechtlichen Verfahren
  • Transparenz und Information über 5G durch eine Kommunikationsstrategie zum Thema 5G und Immissionsschutz/Gesundheit für Nordrhein-Westfalen

Im März 2022 hat die Task Force ihren ersten Bericht für die Aktivitäten im Jahr 2021 veröffentlicht.

Folgende Entwicklungen konnte die Task Force anstoßen bzw. abschließen:

  • Weiterführung des Mobilfunkpaktes (Mobilfunkpakt 2.0) mit Schwerpunkt auf 5G. Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
  • Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort z.B. bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.
  • Anpassung der Landesbauordnung NRW mit zahlreichen Erleichterungen für den Mobilfunkausbau.
  • Durchführung von Messungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder im Umfeld von 5G-Mobilfunksendeanlagen durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
  • Vereinbarung eines Mustervertrags zwischen dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den Mobilfunknetzbetreibern für die Bereitstellung von BLB-Liegenschaften.