Bergbehörde

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Bergbehörde

Das Ministerium führt die Fachaufsicht über die nachgeordnete Bergbehörde aus (Abteilung 6 „Bergbau und Energie in NRW“ der Bezirksregierung Arnsberg mit Sitz in Dortmund), die zuständig ist für die Prüfung und Genehmigung bergbaulicher Vorhaben und die behördliche Aufsicht über die bergbaulichen Tätigkeiten.

Zudem ist das Wirtschaftsministerium auf dem Gebiet des Immissionsschutzes im Bergbau oberste Umweltschutzbehörde. Für andere Bereiche des Umweltschutzes, die sich unter anderem mit Fragen der bergbaulichen Wasser- und Abfallwirtschaft befassen, liegt die Fachaufsicht beim Umweltministerium.

Aufgaben und Funktionen

Die Bezirksregierung Arnsberg ist die landesweit zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde (Obere Bergbehörde) und nimmt zudem Aufgaben im Bereich der Energiewirtschaft wahr. Die ca. 200 Beschäftigten der Abt. 6 der BR haben folgende Aufgaben:

Rohstoffe im Tagebau, Untergrundspeicherung, Tiefbohrungen: Der Bereich befasst sich mit dem Genehmigungsmanagement und der Überwachung der Braunkohlentagebaue im Rheinland, der ca. 100 Betriebe der Steine- und Erdenindustrie sowie diverser anderer Betriebe. Weiterer Schwerpunkt ist Europas größter Untergrundspeicher für Erdöl und Erdgas in der Region Epe/Gronau an der niederländischen Grenze (Salzkavernen; ca. 2 Mrd. m³). Darüber hinaus ist die Bergbehörde zuständig für das Anzeige- und Genehmigungsmanagement für Tiefbohrungen (Tiefe >100 m; z.B. Geothermie, Wasserbohrungen, Exploration, unkonventionelle Erdgas-Lagerstätten).

Energetische Rohstoffe im Tiefbau: Die Aufgaben betreffen hier die Genehmigung und Überwachung und vor allem die Grubensicherheit des untertägigen Steinkohlenbergbaus. Hinzu kommen Aufgaben im betrieblichen Arbeitsschutz (Gefahrstoffe, Sprengstoffwesen, Strahlenschutz).

Flächenrecycling, Altbergbau: Dieser Bereich betreut vor allem die Wiedernutzbarmachung der bergbaulichen Betriebsflächen, um die planerisch festgelegte Folgenutzung zügig zu ermöglichen. Die Bergbehörde ist zudem ordnungsbehördlich zuständig für die Abwehr von Gefahren im Bereich des tages- und oberflächennahen Altbergbaus. Die Gefahrenabwehr sowie präventive Maßnahmen kosten jährlich mehrere Millionen Euro.

Energiewirtschaft, Tagesanlagen, Schornsteinfegerwesen: Schwerpunkte dieses Bereiches bilden die Genehmigung / Überwachung von Tagesanlagen - z.B. Anlagen der Kohleveredlung, Bergehalden, Werkstätten etc. Zuständig ist der Bereich zudem für die Genehmigung von Gas- und Stromfernleitungen im Regierungsbezirk, die Begleitung und Weiterentwicklung von Zukunftsenergien, das Förderprogramm für rationelle Energieverwendung, regenerative Energien und Energiesparen, kurz „progres.nrw“ sowie das Schornsteinfegerwesen.

Rechtsangelegenheiten, Markscheidewesen: Dieser Bereich stellt zum einen die juristische Serviceeinheit der Bergverwaltung und zum anderen ist der Bereich Markscheidewesen zuständig für die Erteilung und Verwaltung von Bergbauberechtigungen, die Aufsicht über die Markscheider sowie die Beurteilung von Abbaueinwirkungen auf das Oberflächeneigentum, auf kommunale Einrichtungen oder auf besonders schutzwürdige Anlagen an der Tagesoberfläche (z. B. Schifffahrtsstraßen, Fernleitungen) und gibt Dritten Auskunft über bergbauliche Untergrundverhältnisse.

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