Mit der in der Urenco Gruppe eingesetzten Zentrifugentechnologie wird in Kaskaden Uran zum Einsatz in Kernkraftwerken angereichert. Dies ist eine Vorstufe zur Herstellung von reaktortauglichen Brennelementen. Mit derartigen weiteren Prozessen ist die UAG in Gronau nicht befasst. Die Anlage besitzt eine genehmigte Kapazität von nominal 4500 t Urantrennarbeit pro Jahr.

Das Wirtschaftsministerium ist atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde für die Anlage zur Erzeugung von Kernbrennstoff und hat im Jahr 1981 die nach § 7 Atomgesetz (AtG) notwendige Genehmigung (7/1 UAG, 1. Teilgenehmigung vom 31.12.1981) erteilt. Neben dem Wirtschaftsministerium als der staatlichen Atomaufsicht unterliegt die UAG der Überwachung durch weitere Behörden; dazu zählen

• IAEA/Euratom für die Kernmaterialüberwachung,
• die Bezirksregierung Münster (Immissionsschutz, Arbeitsschutz, Feuerschutz, Wasserrecht),
• der Kreis Borken (Kreispolizei, Katastrophenschutz, Brandschutz, Landschaftsschutz)
• die Stadt Gronau (Bauplanung, Öffentliche Ordnung). 

Darüber hinaus ist die Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums für die Überwachung der Einhaltung der Verträge von Almelo, Cardiff und Washington betreffend die Zentrifugentechnologie als auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für Exportgenehmigungen von Kernbrennstoffmaterial zu nennen.

Nach Fukushima: Vorgezogene Sicherheitsprüfung

Neben der laufenden Aufsicht (Überwachung der Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften und Bestimmungen der Genehmigungsbescheide) wurde für die Urananreicherungsanlage Gronau aufgrund der Ereignisse in Fukushima eine vorgezogene Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 3 AtG durchgeführt. Parallel dazu hat auf Bundesebene die Entsorgungskommission im Auftrag des Bundesumweltministeriums (BMUB) eine Sicherheitsüberprüfung (Stresstest) der Anlagen und Einrichtungen der Ver- und Entsorgung in Deutschland, zu denen auch die Urananreicherungsanlage Gronau gehört, im Hinblick auf deren Robustheit gegen auslegungsüberschreitende Ereignisse durchgeführt. Auslöser war, dass das NRW-Wirtschaftsministerium das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unmittelbar nach den Ereignissen in Fukushima gebeten hatte, zusätzlich zu den Atomkraftkraftwerken auch die UAG in den Stresstest einzubeziehen und sich an diesem Stresstest beteiligt. Die Verantwortung hierfür verbleibt jedoch beim Bund.

Im Zuge der auf das Jahr 2011 vorgezogenen Sicherheitsüberprüfung wurden vom Wirtschaftsministerium als der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde als unabhängige Gutachter die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit GRS (Köln), das Öko-Institut (Darmstadt) und der TÜV SÜD (München) eingeschaltet. Bei der Sicherheitsüberprüfung wurden alle sicherheitstechnisch relevanten Themen, die den Standort, die Standorteinwirkungen, die Auslegung und den Betrieb der Anlage sowie die Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen und zur Abmilderung von Unfallfolgen betreffen, überprüft. Hierbei wurden die radiologischen wie chemischen Auswirkungen, die Betriebssicherheit, die Entsorgung und Stilllegbarkeit der Anlage sowie mögliche Einwirkungen von außen wie Erdbeben, Flugzeugabsturz und Hochwasser berücksichtigt.

Ergebnisse des Stresstests

Aus den insgesamt mehr als 950 Seiten umfassenden Gutachten sind auch unter Berücksichtigung des seit der letzten Sicherheitsüberprüfung im Jahre 2003 fortgeschriebenen Standes von Wissenschaft und Technik keine Erfordernisse atomaufsichtlichen Handelns zur Abwehr von Gefahren oder zur Einstellung des Betriebes erkennbar. Gleichwohl sind Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung der Sicherheit der UAG angezeigt, von denen eine Vielzahl in der Anlage bereits umgesetzt wurde.

Die Ergebnisse des Stresstest wurden im März 2013 veröffentlicht. Die ESK stellte zusammenfassend fest, dass die Urananreicherungsanlage Gronau deutliche Reserven gegen auslegungsüberschreitende Ereignisse aufweist und für fast alle unterstellten Lastfälle das höchste Stresslevel bzw. den höchsten Schutzgrad erreicht. In einzelnen Fällen, wo dies nicht erreicht wird, würden die Auswirkungen durch diese auslegungsüberschreitenden Belastungen nicht dazu führen, dass einschneidende Maßnahmen des Katastrophenschutzes erforderlich werden.

Die Landesregierung hat sich wiederholt nachdrücklich dafür eingesetzt, die Urananreicherungstechnologie in den Atomausstieg einzubeziehen. Ein Konsens mit der Bundesregierung über eine entsprechende Erweiterung der Ausstiegsregelungen des Atomgesetzes war jedoch nicht zu erreichen.

RWE und EON haben sich im Hinblick auf die finanzielle Entsorgungsvorsorge für die UAG gegenüber dem Wirtschaftsministerium als Atomaufsicht in Patronatserklärungen verpflichtet, ihre Anteile an der Urenco-Gruppe nur an wirtschaftlich vergleichbare Dritte zu veräußern. Die Bundesregierung hat geäußert, dass sie Änderungen der Anteilsstruktur von Urenco nur zustimme, wenn auch weiterhin nukleare Nichtverbreitung, Sicherung der Technologie und wirtschaftliche Solidität bei Urenco sichergestellt sind.

Enrichment Technologie Company (ETC)

Die Enrichment Technologie Company (ETC) beschäftigt sich am Standort in Jülich mit der Entwicklung und Fertigung von Zentrifugen und Bauteilen für die Anreicherungstechnologie. ETC gehört wie die Urenco Deutschland GmbH zur Urenco-Gruppe. Die Betriebsstätte in Jülich ist eng mit den Betrieben der Urenco-Gruppe in den Niederlanden und England verflochten.

Das Wirtschaftsministerium ist atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde über die Verwendung von Kernbrennstoffen (§9 AtG) bei der ETC in Jülich.