Netzausbau Strom/Gas

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Netzausbau Strom/Gas

Die Strom- und Gasnetze in Deutschland müssen im Zuge der Energiewende weiterentwickelt und an die neuen Herausforderungen angepasst werden. Sowohl die zunehmende fluktuierende Stromerzeugung aus Wind- und Photovoltaik-Anlagen, die einen Stromtransport in die Verbrauchszentren erfordert, als auch das Zusammenwachsen der europäischen Stromnetze im Rahmen der EU-Energieunion bedingen einen umfangreichen Stromnetzausbau auf Ebene von Übertragungsnetzen und Verteilnetzen. Parallel erfordert der Rückgang der niederländischen Gasförderung eine Umstellung des nordwestdeutschen Gasnetzes von niedrigkalorischem (L-Gas) auf hochkalorisches Erdgas (H-Gas) mit Netzausbaumaßnahmen zum Anschluss an andere Gasbezugsquellen.

Das Energiewirtschaftsgesetz stellt für die Errichtung und Änderung von Energieleitungen oberhalb bestimmter Schwellenwerte (bei Strom ab 110 kV, bei Gas ab 300 mm Durchmesser) das Planfeststellungsverfahren zur Verfügung. Mit ihm werden alle öffentlichen und privaten Belange, die von einem Leitungsbauvorhaben berührt werden, an einer Stelle zusammengeführt, entsprechend ihrer Gewichtung untereinander abgewogen und im abschließenden Planfeststellungsbeschluss beschieden (Konzentrationswirkung). Wesentlicher Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens ist die Prüfung der Umweltverträglichkeit des Vorhabens und die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit mit der mündlichen Erörterung erhobener Einwendungen. Die Planfeststellungsverfahren werden in Nordrhein-Westfalen von den Bezirksregierungen geführt.

Bedarfsplanung

Der Planung und Genehmigung von Strom- wie Gasnetzen geht eine umfangreiche Bedarfsermittlung voraus. Diese stellt sicher, dass die verfolgten Projekte energiewirtschaftlich notwendig sind und Fehlinvestitionen vermieden werden. Der Netzausbau soll gezielt erfolgen. Bestehende Netze zuvor optimal ausgelastet werden.

Für das Stromnetz wurde auf Basis der sog. Dena I-Studie zur Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung aus dem Jahr 2005 im Jahr 2009 mit dem Energieleitungsausbaugesetz ein Katalog von Netzausbauprojekten beschlossen, deren energiewirtschaftliche Notwendigkeit damit vom Bundesgesetzgeber verbindlich festgestellt wurde. Dies erübrigt einen erneuten Nachweis des Bedarfs im Einzelfall im der konkreten Planungs- und Genehmigungsverfahren. Zehn dieser Vorhaben betreffen zumindest teilweise Nordrhein-Westfalen (zusammen rd. 450 km), zwei davon nur sehr geringfügig. Hierzulande geht es ganz überwiegend um den Ersatz vorhandener Leitungen in bestehenden Trassen durch neue Masten und Leiterseile mit größerer Transportkapazität. In sechs der 22 Leitungsbauvorhaben ermöglicht das EnLAG die Erprobung von Erdverkabelungen auf technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitten. Drei dieser sechs sog. Erdkabel-Pilotprojekte befinden sich in Nordrhein-Westfalen und zwar die Leitungen vom niedersächsischen Meppen nach Wesel am Niederrhein (EnLAG-Vorhaben Nr. 5), die Rheinquerung bei Wesel (EnLAG-Vorhaben Nr. 14) und die Leitung von Gütersloh nach Lüstringen (EnLAG-Vorhaben Nr. 16).

Im Jahr 2011 wurde mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz die Bedarfsplanung für Strom- und Gasnetz neu im Energiewirtschaftsrecht geregelt. Das Verfahren wurde im Jahr 2015 nach ersten Erfahrungen weiter angepasst. Kern der Netzentwicklungsplanung ist sowohl im Bereich des Netzentwicklungsplanes Strom, als auch im Bereich des Netzentwicklungsplanes Gas eine Bedarfsrechnung für verschiedene energiewirtschaftliche Szenarien für ein jeweiliges Zieljahr. Dafür sind die Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber verpflichtet alle zwei Jahre einen Szenariorahmen zu entwerfen, der jeweils wahrscheinliche energiewirtschaftliche Entwicklungen der nächsten 10-15 Jahre in einer gewissen Spannbreite abbildet. Diese Szenariorahmen werden der Bundesnetzagentur (BNetzA) vorgelegt. Die Szenarien werden öffentlich in einem Beteiligungsverfahren konsultiert und schließlich von der BNetzA genehmigt. Auf dieser Basis wird dann der jeweilige Netzentwicklungsplan von den Übertragungsnetz- wie Fernleitungsnetzbetreibern errechnet und je nach Szenario werden verschiedene Netzausbaumaßnahmen vorgeschlagen. Es erfolgen wiederum eine öffentliche Konsultation, eine Überprüfung durch die BNetzA, erneute Konsultation und eine Genehmigungsentscheidung der BNetzA.

Auf der Grundlage genehmigter Netzentwicklungspläne können die Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber die darin enthaltenen Um- und Ausbauvorhaben verfolgen. Die Bundesregierung erarbeitet auf dieser Grundlage alle vier Jahre einen Bundesbedarfsplan und legt ihn dem Bundestag zu Beschlussfassung vor. Die Vorhaben werden ähnlich dem o.g. Energieleitungsausbaugesetz in einen gesetzlichen Katalog im Bundesbedarfsplangesetz als energiewirtschaftlich notwendige Projekte aufgeführt. Damit ist auch eine Zuordnung der Vorhaben in Bundes- bzw. Landeszuständigkeit verbunden. Dies betrifft in Nordrhein-Westfalen bislang zwei Projekte in Landeszuständigkeit (zusammen rd. 100 km) sowie zwei länderübergreifende Projekte in Bundeszuständigkeit (BNetzA).

Parallel zur nationalen Netzentwicklungsplanung findet auch alle zwei Jahre eine europäische Netzentwicklungsplanung mit dem sog. Ten Year Network Development Plan (TYNDP) statt. Die im TYNDP ermittelten europäisch bedeutsamen Vorhaben finden Eingang in die Unionsliste der sog. TEN-E-Verordnung. Damit erhalten zahlreiche nationale Vorhaben zugleich auch einen europarechtlichen Status mit eigener Bedarfsfeststellung in der Unionsliste und weiteren Verfahrensanforderungen (ec.europa.eu/energy/en/topics/infrastructure/projects-common-interest). Dies betrifft in Nordrhein-Westfalen mehrere grenzüberschreitende und länderübergreifende Vorhaben. Die Bundesnetzagentur bietet eine Übersicht über die europäisch bedeutsamen Vorhaben in Deutschland und die entsprechenden Anforderungen.

Trassenplanung

Auf dieser Basis der Bedarfspläne können die Netzbetreiber und Fernleitungsnetzbetreiber für die Vorhaben in Landeszuständigkeit Raumordnungsverfahren nach dem Raumordnungsgesetz und Landesplanungsrecht durchführen (Weitere Informationen: Landesplanung).

Die BNetzA ermittelt für die ihrer Zuständigkeit unterfallenden grenzüberschreitenden und länderübergreifenden Übertragungsnetzausbauprojekte auf Antrag der Übertragungsnetzbetreiber im Rahmen einer Bundesfachplanung Trassenkorridore für neue Höchstspannungsleitungen nach den Vorschriften des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes. Die so ermittelten und festgelegten Trassenkorridore sind als Ziele der Raumordnung für nachfolgende Planfeststellungsverfahren bindend.

Planfeststellung

Anschließend können die Netzbetreiber und Fernleitungsnetzbetreiber energierechtliche Planfeststellungsverfahren bei den zuständigen Planfeststellungsbehörden beantragen (Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz - EnWG) § 43 Erfordernis der Planfeststellung). In Nordrhein-Westfalen liegt die Zuständigkeit für die Vorhaben in Verantwortung des Landes bei den Bezirksregierungen. Die Bezirksregierungen beteiligen im Verfahren die betroffene Öffentlichkeit und informieren über die laufenden Verfahren (Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln, Münster).

Für die Vorhaben in Verantwortung des Bundes liegt die Zuständigkeit bei der Bundesnetzagentur.

Stand des Netzausbaus in Nordrhein-Westfalen

Die Bundesnetzagentur führt ein regelmäßiges Monitoring des Höchstspannungs-Übertragungsnetzausbaus in Bundes- wie auch Länderzuständigkeit durch.

Die Landesregierung führt durch das Wirtschaftsministerium für die davon nicht umfassten Energieleitungs-Bereiche des Verteilnetzausbaus im Hochspannungsbereich (Spannungsebene 110 kV) und des Gas-Fernleitungsnetzausbaus (ab 300 mm Rohrdurchmesser) ein eigenes Monitoring durch.

Weitere Übertragungsnetzvorhaben (außerhalb EnLAG und BBPlG)

Der aktuelle Stand des Übertragungsnetzausbaus in Nordrhein-Westfalen außerhalb des Monitoring der Bundesnetzagentur stellt sich (Stand 2. April 2019) wie folgt dar:
 

NEP 2030/v17 P 154 M356 TR1
380-kV-Anbindung der UA Siegburg, Bl. 4103, Bl. 4104, Bl. 2381
1 km Einleitung Planfeststellungsverfahren Q II 2019 geplant Bezirksregierung Köln
NEP 2030/v17 P 200 M 425 Hambach Punkt Blatzheim – Oberzier) 14 km Noch kein Antrag  
Neubau einer 380-kV-Hochspannungsfreileitung zur Netzanbindung des Kohlekraftwerkes der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co.KG und des Kohlekraftwerkes der Evonik Steag GmbH in Lünen an das 380-kV-Hochspannungsnetz im Punkt Lippe 8,2 km Planfeststellungsbeschluss vom 11.12.2009 Bezirksregierung Münster
Hochspannungsnetzvorhaben

Der aktuelle Stand des Hochspannungsnetzausbaus in Nordrhein-Westfalen stellt sich (Stand 2. April 2019) wie folgt dar:
 

110-kv-Hochspannungsfreileitung Oege ½ Lenne 2/3 11,65 km Planfeststellungsbeschluss vom 19.09.2011 Bezirksregierung Arnsberg
110-kv-Hochspannungsfreileitung Genna-Ochsenknopf 1,3 km Planfeststellungsbeschluss vom 16.11.2015  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Twistetal-Paderborn/LH-11-1205 (Avacon) 17 km Der Vorhabenträger wurde am 08.10.2018 über den Untersuchungsrahmen unterrichtet.  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Bixterheide Menden (Westnetz GmbH) 6,2 km Vorprüfung abgeschlossen. Die Antragsunterlagen werden vorbereitet.  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Stumpenhagen (Dörentrup)-Lage 13,9 km Planfeststellungsbeschluss vom 20.04.2015 Bezirksregierung Detmold
110-kV-Hochspannungsfreileitung Umspannwerk Steinheim-Umspannwerk Horn 10,3 km Planfeststellungsbeschluss vom 14.11.2017  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Eickum (Stadt Herford) – Enger 4,97 km Der Antrag für das Planfeststellungsverfahren wurde im Juni 2015 gestellt. Auslegung im Aug./Sept. 2015, 6 Einwendungen Gegenäußerungen liegen vor, Verzicht auf Erörterungstermin im März 2018, bestätigt März 2019: Deckblattverfahren durch Vorhabenträgerin angekündigt  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Enger - Ennigloh und Abzweig Bustedt 15,7 km Der Antrag für das Planfeststellungsverfahren wurde im März 2016 gestellt. Auslegung im Mai/Juni 2016, 29 Einwendungen, Gegenäußerungen Vorhabenträgerin ausstehend, März 2019: Deckblattverfahren angekündigt  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Lage Vahlhausen (Ersatzneubau) 8,8 km Der Antrag auf Planfeststellung wurde im September 2016 gestellt. Auslegung im März/April 2017, keine Einwendungen; Verzicht auf Erörterungstermin  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Uphausen – Minden/West (Ersatzneubau) 4,3 km Der Antrag für das Planfeststellungsverfahren wurde am 23.09.2016 gestellt. Auslegung im November/Dezember 2016, 1 (verfristete) Einwendung; Verzicht auf Erörterungstermin; Gegenäußerungen Vorhabenträgerin ausstehend  
110-kV-Freileitung Paderborn – Twistetal, LH-11-1205 21 km Angekündigtes Verfahren mit Scoping-Unterlagen; Scoping-Verfahren im September 2018 abgeschlossen  
110-kV-Hochspannungsfreileitung (41 Masten), Ersatzneubau Ohligs – Mettmann, Bl. 0018 9,4 km Planfeststellungsbeschluss vom 10.04.2014 Bezirksregierung Düsseldorf
110-kV-Hochspannungsfreileitung, UA Speick – Pkt. Kelzenberg, Bl. 003 12,7 km Planfeststellungsbeschluss vom 25.08.2014  
110-kV-Hochspannungsfreileitung (20 Masten), Ersatzneubau der Maste 1-22, Anschluss Uerdingen, Bl. 0055 4,6 km Planfeststellungsbeschluss vom 03.09.2015  
Erneuerung 110 kV-Hochspannungsfreileitung zw. UA Dülken und Punkt Speick West, Bl. 0003 und 0004 11,5 km Der Antrag für das Planfeststellungsverfahren wurde am 08.03.2019 eingereicht. Offenlage ab dem 29.4.2019, die Einwendungsfrist endet am 11.06.2019  
Ersatzneubau 220-kV-Hochspannungsfreileitung Pkt. Schnipperward bis UA Hüthum, Bl. 0049 2,6 km Das Scopingverfahren hat stattgefunden. Der Antrag für das Planfeststellungsverfahren wird vorbereitet  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Ersatzneubau Siegburg-Betzdorf, Niederkümpel-UA Eitorf 12 km Planfeststellungsbeschluss vom 28.11.2014 Bezirksregierung Köln
110-kV-Hochspannungsfreileitung Baesweiler-Übach 4,9 km Planfeststellungsbeschluss vom 12.11.2015  
110-kV-Hochspannungsfreileitung Kierdorf – Euskirchen 21 km Planfeststellungsverfahren wurde im Q IV/2016 eröffnet; Erörterung am 17.10.2017; Planfeststellungsbeschluss vom 11.03.2019; Offenlage bis 11.04.2019  
Fernleitungsnetzvorhaben

Der aktuelle Stand des Gas-Fernleitungsnetzausbaus in Nordrhein-Westfalen stellt sich (Stand 2. April 2019) wie folgt dar:
 

123. Umlegung der Gasversorgungsleitung Nr. 7-Südwestfalenleitung Werdohl-Elverlingsen 2,2 km Planfeststellungsbeschluss vom 31.01.2017 Bezirksregierung Arnsberg
Leitung Hamm-Bergkamen
Vorschlag NEP-E Gas 2018-2028
6 km Antrag auf Planfeststellung wurde am 07.02.2019 gestellt. Auslegung erfolgt vom 11.03.-10.04.2019, Einwendungsfrist endet am 10.05.2019  
Leitung Stockum-Bockum Hövel
Vorschlag NEP-E Gas 2018-2028
4 km Antrag auf Planfeststellung wurde am 07.02.2019 gestellt. Auslegung erfolgt vom 11.03.-10.04.2019, Einwendungsfrist endet am 10.05.2019  
Erdgasfernleitung „NOWAL“ Rehden (Nds) - Drohne bei Stemwede (NRW)
NEP Gas 2015, ID 083-05 
1,6 km Der Planfeststellungsbeschluss erging am 01.08.2016. Die Leitung ist im Bau Bezirksregierung Detmold
Neuumstrukturierung Moers-Krefeld (39. und 40. Umlegung), Ltg. Nr. 4 6,5 km Planfeststellungsbeschluss vom 16.02.2016 Bezirksregierung Düsseldorf
Erdgasfernleitung „ZEELINK“ von Lichtenbusch nach Legden
NEP Gas 2016-2026 Nr. 36, ID 204-02a, Nr. 39 ID 205-02a
 (insgesamt rd. 215 km)
105 km Abschnitt: Station Hochneukirch-Dämmerwald
Planfeststellungsbeschluss 09.01.2019; laufende Klage- und Antragsverfahren
 
61 km Abschnitt: Station Lichtenbusch – Station Hochneukirch
Planfeststellungsbeschluss: 09.01.2019; 3 Klagen vor dem OVG
Bezirksregierung Köln
49 km Abschnitt: Station Dämmerwald – Legden
Planfeststellungsbeschluss vom 29.03.2019; Auslegung Beschluss vom 30.04.2019 bis 14.05.2019
Bezirksregierung Münster
Leitung Willich-Meerbusch
Vorschlag NEP-E Gas 2018-2028
5 km OGE für L-H-Gasumstellung Bezirksregierung Düsseldorf
Zeche Zollverein Essen-Umleitung/Änderung Erdgasleitung der OGE 1,5 km Unterrichtungsschreiben zum Scoping an VT versandt; der Antrag für das Planfeststellungsverfahren wird vorbereitet, Antragsstellung voraussichtlich 1. Halbjahr 2019  
Leitung Voigtslach-Paffrath
NEP Gas 2016 Nr. 16, ID 067-02 Leverkusen-Hitdorf bis Bergisch Gladbach-Paffrath
23,2 km Planfeststellungsbeschluss vom 30.10.2013. Die beim OVG NRW in Münster eingereichten Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss hat das OVG am 04.09.2017 abgewiesen. Beim BVerwG ist noch eine Nichtzulassungsbeschwerde anhängig. Bezirksregierung Köln
Erdgasversorgungsleitung Wesseling-Hürth Anschluss GuD-Kraftwerksanschluss Statkraft Markets GmbH Chempark Hürth-Knapsack 13 km Planfeststellungsbeschluss vom 27.07.2011  
NEP Gas 2018-2028 Nr. 68 ID 329-03
Transportleitungen zur L-/ H-Gas-Umstellung inkl. GDRM-Anlage Siegwiesen (OGE)
  Offenlage 14.01. - 13.02.2019;
Einwendungsfrist: 27.02.2019;
Vorhabenträgerin prüft die eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen
 
Leitung Erftstadt-Euskirchen
NEP Gas 2016-2026 Nr. 102, ID 440-01
17 km Am 21.03.2019 wurde der Scoping-Termin durchgeführt; die Vorhabenträgerin erstellt die Antragsunterlagen.  
NEP Gas 2018-2028 Nr. 15 ID 067-02b/ Nr. 78 ID 338-01
Transportleitungen zur L-/ H-Gas-Umstellung inkl. GDRM-Anlage Paffrath (OGE)
0,1/0,2 km Angekündigt für Ende 2019  
NEP Gas 2018-2028 Nr. 103 ID 439-01
Transportleitungen zur L-/ H-Gas-Umstellung inkl. GDRM-Anlage Pattscheid (OGE)
0,5 km Angekündigt für Ende 2019  
NEP Gas 2016-2026 Nr. 13 ID 045-04
Loopleitung Gas Gronau-Epe - Legden
15 km Planfeststellungsbeschluss vom 28. 11.2017. Die Leitung befindet sich im Bau Bezirksregierung Münster
Erdgastransportleitung von Datteln nach Herne NEP Gas 2016-2026 Nr. 58, ID 302-01 23 km Die Antragskonferenz für das Planfeststellungsverfahren fand am 6. April 2016 statt. Antrag Thyssengas vom 13.07.2018. Öffentliche Auslegung 15.08.2018-14.09.2018; Einwendungsfrist endete am 28.09.2018; Erörterungstermin fand am 29./30. Januar 2019 statt. Planänderungen durch die Vorhabenträgerin angekündigt  
NEP Gas 2016-2026 Nr. 98 ID 436-01
Leitung Heiden-Dorsten
18 km Raumordnungsverfahren wurde durch RVR mit raumordnerischer Beurteilung vom 09.01.2019 abgeschlossen  
OGE – geplantes Vorhaben 001/200, Zollvereinring 2,3 km Der Scopingtermin hat am 01.12.2017 stattgefunden  

Eine technische Überwachung des Bestandsnetzes erfolgt durch die technische Energieaufsicht im Wirtschaftsministerium.

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