Erdgas

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Gespeichert von Mareike Sassens... am 1. Februar 2016

Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten

Erdgas, wie auch Erdöl, zählt in der Systematik des Bergrechts zu den Kohlenwasserstoffen und ist damit ein sogenannter bergfreier Bodenschatz im Sinne des § 3 Abs. 3 Bundesberggesetzes (BBergG). Bergfreie Bodenschätze sind nicht mit dem Eigentum an Grund und Boden verknüpft. Das bedeutet, dass derjenige, der Kohlenwasserstoffe aufsuchen, d.h. den Untergrund auf vermutete Vorkommen erkunden will, dazu eine bergrechtliche Aufsuchungserlaubnis benötigt. Wer Kohlenwasserstoffe gewinnen will, benötigt eine bergrechtliche Bewilligung oder das Bergwerkseigentum. Beide Berechtigungen sind jeweils an ein konkret abgegrenztes Feld geknüpft, innerhalb dessen die Aufsuchungs- oder Gewinnungstätigkeiten beabsichtigt sind.

Die Erteilung einer bergrechtlichen Erlaubnis oder einer Bewilligung gestatten keineswegs bereits die Aufnahme von Tätigkeiten, die mit Eingriffen in den Untergrund verbunden sind. Für solche Eingriffe, etwa in Form von Bohrungen, sind eigenständige Genehmigungsverfahren erforderlich. Mindestens ist die Vorlage eines Betriebsplans und dessen Zulassung erforderlich. Hinzu kommen in der Regel weitere Genehmigungserfordernisse wie z.B. ein gesondert durchzuführendes wasserrechtliches Erlaubnisverfahren. Erst wenn diese Genehmigungsverfahren mit einer Zulassung des Vorhabens abgeschlossen sind, können Eingriffe in den Untergrund zur Erkundung eines vermuteten Erdgas-Vorkommens oder zur Gewinnung von Erdgas vorgenommen werden. Nähere Informationen zu diesem Thema, insbesondere zum Verfahren für die Erteilung neuer oder die Verlängerung bestehender Aufsuchungserlaubnisse für Kohlenwasserstoffe mit einer tabellarischen und grafischen Übersicht über die beantragten bzw. erteilten Erlaubnisse finden sich auf der Internetseite der Bezirksregierung Arnsberg (Bergbehörde): www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/e/erdgasaufsuchung_gewinnung

Eine Gasgewinnung findet in Nordrhein-Westfalen derzeit lediglich im Bereich des stillgelegten Steinkohlenbergbaus als Grubengas statt. Das gewonnene Grubengas wird in erster Linie zur Stromerzeugung genutzt. 2018 waren 107 Blockheizkraftwerke mit einer installierten elektrischen Gesamtleistung von 167 MW zur Verwertung des Gases in Betrieb. Insgesamt wurden mit einer Grubengasmenge von 174 Mio. m³ rd. 565 GWh Strom und 152 GWh Wärme produziert. Durch die Grubengasverwertung konnte die Emission von ca. 2,65 Mio. t klimaschädlicher Treibhausgase (CO2-Äquivalent) vermieden werden.

Kein Fracking-Einsatz in unkonventionellen Lagerstätten in Nordrhein-Westfalen

Am 11. Februar 2017 ist auf Bundesebene ein Gesetzespaket in Kraft getreten, mit dem die Genehmigung kommerzieller Fracking-Vorhaben zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas oder Erdöl in Deutschland in unkoventionellen Lagerstätten zunächst bis 2021 ausgeschlossen wird. Dann soll der Bundestag die Angemessenheit der Verbotsregelung überprüfen. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zudem in dem am 08. Februar 2017 in Kraft getretenen Landesentwicklungsplan (LEP) eine Zielformulierung aufgenommen, mit der die Gewinnung von Erdgas, welches sich in sogenannten unkonventionellen Lagerstätten befindet, mittels Einsatz der Fracking-Technologie ausgeschlossen ist. Dieses Ziel ist verbindlich in fachgesetzlichen Genehmigungsverfahren zu beachten.

Mit den bundesgesetzlichen Regelungen und der Zielformulierung im LEP ist die Genehmigung eines Fracking-Einsatzes in unkonventionellen Lagestätten in Nordrhein-Westfalen weiterhin ausgeschlossen.

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