Landesplanung

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Landesplanung

Die Landesplanung ist die Raumordnung auf der Ebene der Länder. Sie hat die Aufgabe, den Raum durch planerische Vorgaben (Ziele und Grundsätze), durch raumordnerische Zusammenarbeit und durch Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zu entwickeln, zu ordnen und zu sichern.

In Nordrhein-Westfalen liegt die entsprechende Zuständigkeit der Landesplanungsbehörde beim Wirtschaftsministerium. Das wichtigste Planungsinstrument ist hier der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) als zusammenfassender, überörtlicher und fachübergreifender Raumordnungsplan. Die zentralen Rechtsgrundlagen sind das Raumordnungsgesetz sowie das Landesplanungsgesetz.

Räumliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen ist ein dicht besiedeltes Land. An den begrenzten Raum und seine Ressourcen werden vielfältige Ansprüche gestellt. Dazu zählen insbesondere,

  • die Bereitstellung von Siedlungsflächen für Wohnen, Handel, Gewerbe und Industrie,
  • die Gewährleistung einer leistungsfähigen Infrastruktur (Straßen, Schienen, Flughäfen, Wasserstraßen, Energieversorgung, Leitungen etc.),
  • der Schutz- und die Entwicklung von Natur- und Landschaft,
  • der Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel,
  • die Sicherung der land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen,
  • die Schaffung bzw. der Erhalt von Möglichkeiten für eine Erholung im Freiraum,
  • die Sicherstellung der Rohstoffversorgung,
  • der Schutz des Grundwassers und seiner Nutzung sowie der
  • Schutz vor Hochwasser.

Diese und weitere Raumnutzungsansprüche stehen zueinander in Konkurrenz und müssen insbesondere im LEP NRW bestmöglich aufeinander abstimmt werden.

Änderung des LEP NRW

Am 17. April 2018 hatte das Landeskabinett die Einleitung eines Änderungsverfahrens für den LEP NRW beschlossen, um mehr Freiräume für Kommunen, Wirtschaft und Bevölkerung zu schaffen. Hierzu wurde im Sommer 2018 ein Beteiligungsverfahren durchgeführt. Auf Basis der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen hat das Landeskabinett am 19. Februar 2019 den entsprechenden Entwurf beschlossen. Dieser wurde im Nachgang dem Landtag zugeleitet. Stimmt der Landtag der Änderung zu, kann sie im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht werden und entsprechend in Kraft treten.

Im nebenstehenden Downloadbereich sind Synopsen abrufbar, in denen die Bewertung bzw. der Umgang mit im Beteiligungsverfahren vorgetragenen Argumenten (Stand 19.02.2019) nachvollzogen werden kann. Hierbei gilt es zu beachten, dass Schreiben zu mehreren Themen in Argumentationsblöcke aufgeteilt wurden. Inhaltsgleiche bzw. argumentationsgleiche (Teil-) Stellungnahmen/Argumentationsblöcke, die separat oder gemeinsam von verschiedenen Akteuren eingereicht wurden, werden regelmäßig nur einmal dargestellt. Dies dient der Begrenzung des Umfangs der Synopsen und erleichtert für die Leser die Sichtung der vorgetragenen Argumente und ihrer Bewertung. So wurden beispielsweise die Positionen des Städtetages Nordrhein-Westfalen, des Landkreistages Nordrhein-Westfalen und des Städte- und Gemeindebundes (AG der kommunalen Spitzenverbände) nur einmal entsprechend wiedergegeben (S. 1841 ff der Synopse zu Institutionen).

LEP NRW

Die derzeit geltende Fassung des LEP NRW finden Sie hier:

LEP NRW, Textteil
LEP NRW, Zeichnerische Festlegung/Karte

Fremdsprachige Versionen des entsprechenden Textes des LEP NRW finden Sie hier:

LEP NRW in englischer Sprache
LEP NRW in niederländischer Sprache
LEP NRW in französischer Sprache

Ergänzende Informationen zum derzeit geltenden LEP NRW

In den Jahren 2013 bis 2017 hat die Landesplanung NRW in einem mehrstufigen Verfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit, der Verbände und der Landesministerien einen Landesentwicklungsplan erarbeitet, der gemäß Landesverfassung am 8. Februar 2017 in Kraft getreten ist. Informationen zu diesem Verfahren stehen hier:

Weiterführende Informationen
Stellungnahmen von institutionellen Beteiligten zum Entwurf des Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen  (Stand der Auswertung: 20. Februar 2015)
Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürgern sowie der privaten Unternehmen zum Entwurf des Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen (Stand: 20. Februar 2015)
Handreichung zu Ziel 2-3 des LEP NRW
ZIR Gutachten zu BSAB-Festlegungen im Regionalplan Düsseldorf
Zusammenfassende Erklärung zur Umweltprüfung
Anlage 1 zur zusammenfassenden Erklärung
Anlage 2 zur zusammenfassenden Erklärung
Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW bei IHK NRW
Synopse der Änderungen LEP NRW
Gegenüberstellung von Anregungen und Erwiderungen
Synopse 1 - Stellungnahmen der institutionellen Beteiligten Buchstaben A - R
Synopse 1 - Stellungnahmen der institutionellen Beteiligten Buchstabe S -Z
Synopse 2 – Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern sowie von privaten Firmen
Stellungnahmen der Institutionen
Private Stellungnahmen
LEP und die Flüchtlingssituation
Bekanntmachungstext zur Öffentlichkeitsbeteiligung (23.09.2015)
Umweltbericht zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (Entwurf, Stand: Juni 2013)
Bericht über den Kabinettbeschluss vom 05.07.2016

Weitere Informationen zur Landesplanung

Leitentscheidung zur Zukunft des rheinischen Braunkohlenreviers - weiteres Verfahren zu Garzweiler II
Siedlungsflächenmonitoring NRW

Seit 2010 sind die Regionalplanungsbehörden gesetzlich beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden ein Siedlungsflächenmonitoring durchzuführen (§ 4 Abs. 4 LPlG). Ziel des Monitorings ist es, die bisher baulich ungenutzten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe in regelmäßigen Zeitabständen landesweit einheitlich und transparent zu erfassen.

Die erste Vollerhebung des Siedlungsflächenmonitorings NRW fand zum 01.01.2014 statt. Registriert wurden die in den Flächennutzungsplänen der Städte und Gemeinden dargestellten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe mit mehr als 0,2 ha Größe. Bisher noch nicht erfasst wurden die in den Regionalplänen enthaltenen Siedlungsflächenreserven. Sonstige Entwicklungspotenziale, z.B. in Form von Baulücken oder Nachverdichtungsmöglichkeiten blieben ebenfalls unberücksichtigt.

Die Ergebnisse des ersten landesweiten Monitorings wurden für die Ebene der Kreise und kreisfreien Städte durch das Institut für Landes und Stadtentwicklung (ILS) in einem Bericht aufgearbeitet. Hierzu wurden die von Kommunen und Regionalplanung erfassten Datenbestände ausgewertet und in den Kontext aktueller Trends der Raum- und Siedlungsentwicklung eingebettet. Darüber hinaus wurde vom ILS ein separater Bericht mit Ansatzpunkten zur konzeptionellen Weiterentwicklung des Siedlungsflächenmonitorings erarbeitet. Das Papier bietet mit seinen konkreten Vorschlägen, Anregungen und Beispielen eine umfangreiche Ideensammlung für die weiteren Überlegungen zur künftigen Ausgestaltung des Monitorings.
Beide Berichte des ILS können Sie hier herunterladen:

Ergänzend zu dem für das landesweite Siedlungsflächenmonitoring maßgeblichen „Kriterienkatalog des Siedlungsflächenmonitorings (Mindestanforderungen und Empfehlungen)“ wurde durch das ILS zudem eine erläuternde Handreichung erstellt. Sie soll insbesondere dazu dienen, Bearbeiterinnen und Bearbeitern in den Kommunen eine Arbeitshilfe zur Frage „Was ist eine Fläche?“ sowie zur sachgerechten Beurteilung von betriebsgebundenen Gewerbereserven und Brachflächen an die Hand zu geben.

Abgrabungsmonitoring NRW – Lockergesteine – Landesbericht Abgrabungsmonitoring

Nordrhein-Westfalen ist ein dichtbesiedeltes und gleichzeitig rohstoffreiches Industrieland mit zahlreichen Produktions- und Verbrauchsschwerpunkten von mineralischen Rohstoffen. Vielerorts konkurrieren andere Flächennutzungsansprüche beispielsweise für städtebauliche Nutzungen oder den Natur- und Grundwasserschutz mit der Rohstoffgewinnung. Für die Aufgabe einer ausgewogenen planerischen Rohstoffsicherung werden daher differenzierte Daten über das aktuelle Abgrabungsgeschehen benötigt.

Im Auftrag der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde führt der Geologische Dienst NRW - Landesbetrieb - (GD) das luftbildgestützte Abgrabungsmonitoring für Lockergesteinsrohstoffe für die 6 Regionalplanungsgebiete im Land durch. Dabei werden seit 2012 vom GD jährlich einzelne Monitoringberichte für diese Planungsgebiete erstellt und im Internet veröffentlicht. Sie liefern Angaben über Jahresförderung und Restvorräte in den regionalplanerisch festgelegten Bereichen für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB).

Mit dem vorliegenden Landesbericht Abgrabungsmonitoring wird nach 5 Jahren Abgrabungsmonitoring für Lockergesteine die Situation für NRW in einer ersten Zusammenfassung dargestellt. Dieser Bericht ist für die Fachwelt und die verschiedenen Interessengruppen von Bedeutung und ein weiterer und wichtiger Beitrag zur Transparenz der Planverfahren. Den im Mai 2016 fertiggestellten Landesbericht Abgrabungsmonitoring finden Sie hier, die jährlichen Monitoringberichte für die einzelnen Planungsgebiete finden Sie auf den Seiten des Geologischen Dienstes NRW.

Information zur Arbeit der Umsiedlungsbeauftragten

Die Umsiedlungsbeauftragte der Landesregierung, die ehemalige Bürgermeisterin von Jüchen, Frau Margarete Kranz, hat einen Tätigkeits- und Erfahrungsbericht für den Zeitraum vom 1. April 2015 bis 30. Juni 2016 vorgelegt. Der Bericht von Frau Kranz enthält aktuelle Informationen zum Umsiedlungsgeschehen im Rheinischen Braunkohlenrevier.

Weiterführende Informationen:

Bedarfsgerechte Festlegung von Siedlungsraum in der Regionalplanung

Eine wesentliche Aufgabe der Raumordnung ist die Steuerung der Siedlungsentwicklung. Erweiterungen von Siedlungsraum müssen räumlich so gelenkt werden, dass nach Möglichkeit keine Flächen in Anspruch genommen werden, welche für andere Raumfunktionen (beispielsweise Landwirtschaft, Naturschutz, erneuerbare Energien) besondere Bedeutung haben. Weiterhin muss gerade in einem dicht besiedelten Land wie Nordrhein-Westfalen der Umfang der Flächeninanspruchnahme möglichst gering gehalten werden.

Nach den landesplanerischen Zielen hat deshalb die Darstellung von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in den Regionalplänen flächensparend und bedarfsgerecht zu erfolgen. Das bedeutet einerseits, ausreichende Flächen für eine entsprechende Entwicklung zur Verfügung zu stellen, andererseits aber die Neudarstellung von Flächen auf das erforderliche Maß zu beschränken. Dabei kommt der sachgerechten Ermittlung der quantitativen Flächenbedarfe für die Siedlungsentwicklung eine zentrale Rolle zu. Bereits im Vorfeld war hierzu eine erste Studie beim Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr der RWTH Aachen (ISB) in Auftrag gegeben worden.

Im neuen Landesentwicklungsplan (LEP) ist in Ziel 6.1-1 nun erstmals eine einheitliche Methode zur Flächenbedarfsberechnung in den Planungsregionen verankert. Sie wurde parallel zum Aufstellungsverfahren des LEP unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens ausgearbeitet. Die einheitlichen Vorgaben sollen vor allem eine transparente Bedarfsermittlung sowie die stärkere Gleichbehandlung der Planungsregionen Nordrhein-Westfalens fördern. Gleichzeitig wurde darauf geachtet, dass die Methode zur Bedarfsberechnung von Wohnbauflächen und Wirtschaftsflächen so flexibel ist, dass auch regionale Besonderheiten berücksichtigt werden können.

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