Landesplanung

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Landesplanung

Der Landesentwicklungsplan (LEP NRW) dient dazu, das Landesgebiet Nordrhein-Westfalens als zusammenfassender, überörtlicher und fachübergreifender Raumordnungsplan zu entwickeln, zu ordnen und zu sichern. Nordrhein-Westfalen ist ein dicht besiedeltes Land. An den begrenzten Raum und seine Ressourcen werden vielfältige Nutzungsansprüche gestellt: dies gilt für die Bereitstellung von Flächen für Wohnsiedlungs- und Freizeitnutzungen, für Gewerbe, Industrie und Handel, die Verkehrsinfrastruktur wie Straßen- und Schienenwege, die technische Infrastruktur der Energie- und Wasserversorgung sowie der Entsorgung, die Versorgung mit Rohstoffen, die Sicherung der land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen sowie die Sicherung der Flächen für Natur- und Wasserschutz oder den Schutz vor Hochwasser. Diese Nutzungsanforderungen an den Raum stehen zueinander im Wettbewerb und müssen bestmöglich im Landesentwicklungsplan (LEP NRW) aufeinander abstimmt werden.

Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen wird geändert

Vom 7. Mai bis 15. Juli 2018 ist ein Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit und die Planungsbehörden geöffnet. Sie können sich hier direkt anmelden oder uns unter landesplanung@mwide.nrw.de eine E-Mail mit Ihren Bemerkungen schicken. Im Anschluss daran werden die Stellungnahmen ausgewertet, sie fließen in die endgültige Version des geänderten Landesentwicklungsplans ein.

Auf der Ebene des Landes Nordrhein-Westfalen wird diese Aufgabe vom Wirtschaftsministerium als Landesplanungsbehörde wahrgenommen. Das wichtigste Planungsinstrument der Landesplanungsbehörde ist der Landesentwicklungsplan, der die räumlichen Ziele und Grundsätze der Landesentwicklung festlegt.

Im Rahmen des Entfesselungspaketes II hat das Landeskabinett am 19. Dezember 2017 beschlossen, ein Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan NRW einzuleiten. Am 17. April 2018 hat das Landeskabinett die Einleitung des Änderungsverfahrens beschlossen. Den Text der vorgesehenen Änderungen finden sie hier. Den Änderungstext für den LEP NRW können Sie auch in englischer, niederländischer und französischer Sprache einsehen.

Zeichnerische Festlegungen des LEP NRW Karte

Die fremdsprachigen Versionen des LEP NRW finden Sie hier:

LEP NRW in englischer Sprache
LEP NRW in niederländischer Sprache
LEP NRW in französischer Sprache


Informationen zum derzeit geltenden Landesentwicklungsplan

In den Jahren 2013 bis 2017 hat die Landesplanung NRW in einem mehrstufigen Verfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit, der Verbände und der Landesministerien einen Landesentwicklungsplan erarbeitet, der gemäß Landesverfassung am 8. Februar 2017 in Kraft getreten ist. Informationen zu diesem Verfahren stehen hier:

Weiterführende Informationen
Stellungnahmen von institutionellen Beteiligten zum Entwurf des Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen  (Stand der Auswertung: 20. Februar 2015)
Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürgern sowie der privaten Unternehmen zum Entwurf des Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen (Stand: 20. Februar 2015)
Handreichung zu Ziel 2-3 des LEP NRW
ZIR Gutachten zu BSAB-Festlegungen im Regionalplan Düsseldorf
Zusammenfassende Erklärung zur Umweltprüfung
Anlage 1 zur zusammenfassenden Erklärung
Anlage 2 zur zusammenfassenden Erklärung
Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW bei IHK NRW
Synopse der Änderungen LEP NRW
Gegenüberstellung von Anregungen und Erwiderungen
Synopse 1 - Stellungnahmen der institutionellen Beteiligten Buchstaben A - R
Synopse 1 - Stellungnahmen der institutionellen Beteiligten Buchstabe S -Z
Synopse 2 – Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern sowie von privaten Firmen
Stellungnahmen der Institutionen
Private Stellungnahmen
LEP und die Flüchtlingssituation
Bekanntmachungstext zur Öffentlichkeitsbeteiligung (23.09.2015)
Umweltbericht zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (Entwurf, Stand: Juni 2013)
Bericht über den Kabinettbeschluss vom 05.07.2016
Leitentscheidung zur Zukunft des rheinischen Braunkohlenreviers - weiteres Verfahren zu Garzweiler II

Hintergrundinformationen zur Landesplanung allgemein

Siedlungsflächenmonitoring NRW

Seit 2010 sind die Regionalplanungsbehörden gesetzlich beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden ein Siedlungsflächenmonitoring durchzuführen (§ 4 Abs. 4 LPlG). Ziel des Monitorings ist es, die bisher baulich ungenutzten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe in regelmäßigen Zeitabständen landesweit einheitlich und transparent zu erfassen.

Die erste Vollerhebung des Siedlungsflächenmonitorings NRW fand zum 01.01.2014 statt. Registriert wurden die in den Flächennutzungsplänen der Städte und Gemeinden dargestellten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe mit mehr als 0,2 ha Größe. Bisher noch nicht erfasst wurden die in den Regionalplänen enthaltenen Siedlungsflächenreserven. Sonstige Entwicklungspotenziale, z.B. in Form von Baulücken oder Nachverdichtungsmöglichkeiten blieben ebenfalls unberücksichtigt.

Die Ergebnisse des ersten landesweiten Monitorings wurden für die Ebene der Kreise und kreisfreien Städte durch das Institut für Landes und Stadtentwicklung (ILS) in einem Bericht aufgearbeitet. Hierzu wurden die von Kommunen und Regionalplanung erfassten Datenbestände ausgewertet und in den Kontext aktueller Trends der Raum- und Siedlungsentwicklung eingebettet. Darüber hinaus wurde vom ILS ein separater Bericht mit Ansatzpunkten zur konzeptionellen Weiterentwicklung des Siedlungsflächenmonitorings erarbeitet. Das Papier bietet mit seinen konkreten Vorschlägen, Anregungen und Beispielen eine umfangreiche Ideensammlung für die weiteren Überlegungen zur künftigen Ausgestaltung des Monitorings.
Beide Berichte des ILS können Sie hier herunterladen:

Ergänzend zu dem für das landesweite Siedlungsflächenmonitoring maßgeblichen „Kriterienkatalog des Siedlungsflächenmonitorings (Mindestanforderungen und Empfehlungen)“ wurde durch das ILS zudem eine erläuternde Handreichung erstellt. Sie soll insbesondere dazu dienen, Bearbeiterinnen und Bearbeitern in den Kommunen eine Arbeitshilfe zur Frage „Was ist eine Fläche?“ sowie zur sachgerechten Beurteilung von betriebsgebundenen Gewerbereserven und Brachflächen an die Hand zu geben.

Abgrabungsmonitoring NRW – Lockergesteine – Landesbericht Abgrabungsmonitoring / Ergebnisse aus den Monitoringberichten der sechs Planungsgebiete Zeitraum 2011 bis 2015

Nordrhein-Westfalen ist ein dichtbesiedeltes und gleichzeitig rohstoffreiches Industrieland mit zahlreichen Produktions- und Verbrauchsschwerpunkten von mineralischen Rohstoffen. Vielerorts konkurrieren andere Flächennutzungsansprüche beispielsweise für städtebauliche Nutzungen oder den Natur- und Grundwasserschutz mit der Rohstoffgewinnung. Für die Aufgabe einer ausgewogenen planerischen Rohstoffsicherung werden daher differenzierte Daten über das aktuelle Abgrabungsgeschehen benötigt.

Im Auftrag der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde führt der Geologische Dienst NRW - Landesbetrieb - (GD) das luftbildgestützte Abgrabungsmonitoring für Lockergesteinsrohstoffe für die 6 Regionalplanungsgebiete im Land durch. Dabei werden seit 2012 vom GD jährlich einzelne Monitoringberichte für diese Planungsgebiete erstellt und im Internet veröffentlicht. Sie liefern Angaben über Jahresförderung und Restvorräte in den regionalplanerisch festgelegten Bereichen für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB).

Mit dem nun vorliegenden Landesbericht Abgrabungsmonitoring wird nach 5 Jahren Abgrabungsmonitoring für Lockergesteine die Situation für NRW in einer ersten Zusammenfassung dargestellt. Dieser Bericht ist für die Fachwelt und die verschiedenen Interessengruppen von Bedeutung und ein weiterer und wichtiger Beitrag zur Transparenz der Planverfahren. Den im Mai 2016 fertiggestellten Landesbericht Abgrabungsmonitoring finden Sie hier, die jährlichen Monitoringberichte für die einzelnen Planungsgebiete finden Sie auf den Seiten des Geologischen Dienstes NRW.

Information zur Arbeit der Umsiedlungsbeauftragten

Die Umsiedlungsbeauftragte der Landesregierung, die ehemalige Bürgermeisterin von Jüchen, Frau Margarete Kranz, hat einen Tätigkeits- und Erfahrungsbericht für den Zeitraum vom 1. April 2015 bis 30. Juni 2016 vorgelegt. Der Bericht von Frau Kranz enthält aktuelle Informationen zum Umsiedlungsgeschehen im Rheinischen Braunkohlenrevier.

Weiterführende Informationen:

Bedarfsgerechte Festlegung von Siedlungsraum in der Regionalplanung

Eine wesentliche Aufgabe der Raumordnung ist die Steuerung der Siedlungsentwicklung. Erweiterungen von Siedlungsraum müssen räumlich so gelenkt werden, dass nach Möglichkeit keine Flächen in Anspruch genommen werden, welche für andere Raumfunktionen (beispielsweise Landwirtschaft, Naturschutz, erneuerbare Energien) besondere Bedeutung haben. Weiterhin muss gerade in einem dicht besiedelten Land wie Nordrhein-Westfalen der Umfang der Flächeninanspruchnahme möglichst gering gehalten werden.

Nach den landesplanerischen Zielen hat deshalb die Darstellung von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in den Regionalplänen flächensparend und bedarfsgerecht zu erfolgen. Das bedeutet einerseits, ausreichende Flächen für eine entsprechende Entwicklung zur Verfügung zu stellen, andererseits aber die Neudarstellung von Flächen auf das erforderliche Maß zu beschränken. Dabei kommt der sachgerechten Ermittlung der quantitativen Flächenbedarfe für die Siedlungsentwicklung eine zentrale Rolle zu. Bereits im Vorfeld war hierzu eine erste Studie beim Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr der RWTH Aachen (ISB) in Auftrag gegeben worden.

Im neuen Landesentwicklungsplan (LEP) ist in Ziel 6.1-1 nun erstmals eine einheitliche Methode zur Flächenbedarfsberechnung in den Planungsregionen verankert. Sie wurde parallel zum Aufstellungsverfahren des LEP unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens ausgearbeitet. Die einheitlichen Vorgaben sollen vor allem eine transparente Bedarfsermittlung sowie die stärkere Gleichbehandlung der Planungsregionen Nordrhein-Westfalens fördern. Gleichzeitig wurde darauf geachtet, dass die Methode zur Bedarfsberechnung von Wohnbauflächen und Wirtschaftsflächen so flexibel ist, dass auch regionale Besonderheiten berücksichtigt werden können.

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