Anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Clearingstelle Mittelstand kamen heute, 13. September 2023, Vertreterinnen und Vertreter der Clearingstelle mit Abgeordneten der im Landtag vertretenen Parteien, Anja Weber (Vorsitzende DGB NRW), Ralf Stoffels (Präsident IHK NRW), Andreas Ehlert (Präsident Handwerk.NRW) und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur zu einer Feierstunde im Düsseldorfer Landtag zusammen. Ministerin Neubaur sprach der Leiterin der Clearingstelle Mittelstand Sabine Jahn und den Beschäftigten sowie den Organisationen des Mittelstands ihren Dank aus: „Zehn Jahre Clearingstelle Mittelstand – das sind zehn Jahre dialogorientierte Mittelstandspolitik in Nordrhein-Westfalen. Mit ihren Hinweisen und Anregungen zur mittelstandsfreundlichen Ausgestaltung von Gesetzen und Verordnungen trägt die Clearingstelle Mittelstand dazu bei, die mittelständische Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken. Ich danke der Clearingstelle und den Organisationen des Mittelstands für ihre Arbeit und wünsche ihnen für die Zukunft weiterhin viel Erfolg.“

Seit zehn Jahren überprüft die Clearingstelle Mittelstand Gesetzes- und Verordnungsvorhaben von Land, Bund und Europäischer Union auf ihre Mittelstandsverträglichkeit. Die Idee dahinter: Der Mittelstand kann selbst am besten beurteilen, zu welchen Belastungen für die mittelständische Wirtschaft neue Gesetzesvorhaben führen könnten. Indem die Politik die Organisationen des Mittelstands mit ihrer Fachkompetenz frühzeitig einbindet, können neue Bestimmungen noch mittelstandsfreundlicher ausgestaltet werden.

Die Clearingstelle Mittelstand hat in den letzten zehn Jahren mehr als 130 sogenannte Clearingverfahren durchgeführt. Seit kurzem kann sich die Clearingstelle im Rahmen der Clearingverfahren auch mit bestehendem Recht befassen. Ein erstes Verfahren dieser Art zum Thema „Mittelstandsorientierte Flächenpolitik“ wurde bereits erfolgreich abgeschlossen.