Landesregierung, Mobilfunknetzbetreiber und kommunale Spitzenverbände gründen Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“

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26. November 2020

Landesregierung, Mobilfunknetzbetreiber und kommunale Spitzenverbände gründen Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“

Einmaliges Kooperationsprojekt verleiht dem Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren zusätzlichen Schub

Zwei Jahre nach Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes steht Nordrhein-Westfalen bei der LTE-Mobilfunkversorgung im Vergleich zu anderen Flächenländern an der Spitze. Doch auch hier gibt es weiterhin Regionen, die noch nicht ausreichend mit LTE versorgt sind.

 

Die Gründe hierfür können vielfältig sein, zum Beispiel eine schwierige Standortsuche oder mangelnde Akzeptanz für neue Mobilfunkstandorte in der Bevölkerung.
 
Um die Herausforderungen gemeinsam zu meistern, gründen Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber auf Initiative von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“. Eine gemeinsame Erklärung – der sogenannte 20 Punkte-Plan – bildet den Rahmen für die zukünftige Arbeit und stellt die Weichen für eine zukunftsfähige Versorgung mit den neuesten Mobilfunkstandards.
 
Der 20 Punkte-Plan umfasst insbesondere folgende Eckpunkte:

  • Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene, unter anderem durch das Modellvorhaben „Kooperativer Mobilfunkausbau“ im Kreis Höxter
  • Unterstützung bei der Standortsuche und Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften
  • Erleichterung von baurechtlichen Verfahren
  • Transparenz und Information über 5G durch eine Kommunikationsstrategie zum Thema 5G und Immissionsschutz/Gesundheit für Nordrhein-Westfalen 

Der 20 Punkte-Plan mit Zitaten aller Beteiligten finden Sie hier.
 
Als ein erstes Ergebnis, das mit Unterstützung der Task Force-Arbeitsgruppe „5G und Immissionsschutz“ entstanden ist, hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz wichtige Informationen über die 5G-Technologie im E-Paper „Mobilfunktechnik 5G – Chancen und Risiken im Faktencheck“ zusammengefasst. Es steht auf der Internetseite des Umwelt- und Verbraucherschutzministeriums zum Download bereit: https://www.umwelt.nrw.de/fileadmin/redaktion/Broschueren/Mobilfunktechnik-5G.pdf
 
Die Gemeinsame Erklärung wurde unterzeichnet durch die folgenden Vertreterinnen und Vertreter der nachgenannten Institutionen und Organisationen:

Für das Land Nordrhein-Westfalen

Ursula Heinen-Esser
Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
 
Prof. Dr. Andreas Pinkwart
Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
 
Ina Scharrenbach
Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
 
Hendrik Wüst
Minister für Verkehr
 
Gabriele Willems
Geschäftsführerin Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Für die kommunalen Spitzenverbände

Pit Clausen
Oberbürgermeister und Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen
 
Thomas Hendele
Landrat und Präsident des Landkreistages Nordrhein-Westfalen
 
Roland Schäfer
Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen                    

Für die Mobilfunknetzbetreiber

Dr. Hannes Ametsreiter
CEO von Vodafone Deutschland
 
Valentina Daiber
Mitglied des Vorstands der Telefónica Deutschland Holding AG
 
Srini Gopalan
Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG und
Sprecher der Geschäftsführung Telekom Deutschland GmbH
 
Martin Witt
Vorstandsvorsitzender der 1&1 Telecommunication SE sowie der Drillisch Netz AG

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