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Der zügige Ausbau des Breitbandnetzes gelingt dann, wenn Bund, Land, Kommunen und Netzbetreiber gemeinsam darauf hinarbeiten.
Die führenden Netzbetreiber haben im Sommer 2018 in einer gemeinsamen schriftlichen Erklärung zugesagt, das Land bei seinen Zielen zu unterstützen. Bund und Land finanzieren zusammen das Förderprogramm für den Breitbandausbau für die Gebiete, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die Netzbetreiber nicht möglich ist. Die Kommunen leisten die erforderlichen Planungen und Genehmigungen für die konkreten Ausbauprojekte vor Ort und werden dabei durch vom Land geförderte Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren unterstützt. Diese gemeinsamen Anstrengungen entwickeln Nordrhein-Westfalen zum Gigabitland.

Ausbaustand

In Nordrhein-Westfalen sind bereits 95 Prozent der Haushalte mit 50 Mbit/s und 74 Prozent mit 400 Mbit/s oder mehr versorgt (Quellen: GigabitAtlas des Landes, Stand Mitte 2019). Erst 18 Prozent können auf Gigabitbandbreiten zugreifen (Quelle: GigabitAtlas des Landes, Stand: Mitte 2019).
91 Prozent der gut 5.500 Schulen sind mit gigabitfähigen Netzen erschlossen oder dafür vorgesehen (Quelle: Abfrage bei den Schulträgern, den Kommunen und den Netzbetreibern, Stand September 2019).
Von den über 3.600 von den Kommunen gemeldeten Gewerbegebieten sind 66 Prozent vollständig mit Glasfaser erschlossen oder dafür vorgesehen, für weitere 17 Prozent ist eine Teilerschließung bereits erfolgt oder geplant (Quelle: Abfrage bei den Kommunen und den Netzbetreibern, Stand September 2019).

Eigenwirtschaftlicher Ausbau

Der eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Netzbetreiber hat den Vorrang vor der Förderung. Zur Erreichung der Breitbandziele tragen der Glasfaserausbau und die Ertüchtigung des TV-Kabelnetzes auf einen gigabitfähigen Standard bei. Entscheidend ist, dass Unternehmen, Schulen und Privathaushalte die hohen Bandbreiten nachfragen, Netzbetreiber die Projekte planen und die Kommunen die erforderlichen Ausbaugenehmigungen erteilen.

Geförderter Ausbau

Bund und Land fördern dort, wo der eigenwirtschaftliche Ausbau nicht möglich ist. Förderschwerpunkte des Landes sind:

• Die Kofinanzierung des Bundesprogramms für den Breitbandausbau einschließlich des Sonderaufrufes für Schulen und Krankenhäuser sowie des Sonderaufrufes für Gewerbe- und Industriegebiete.
• Das Landesprogramm zur Anbindung der Schulen.
• Der Ausbau in Gewerbegebieten durch das Programm für Regionale Wirtschaftsförderung.
• Der Breitbandausbau des Next Generation Access und der Breitbandversorgung im ländlichen Raum durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz.
• Die Förderung der Gigabitkoordination in den Kreisen und kreisfreien Städten.
• Das Darlehensprogramm NRW.BANK.Breitband für Netzbetreiber.

Ansprechpartner

Die Landesregierung hat ein Beratungsangebot aufgebaut, das sowohl den eigenwirtschaftlichen als auch den geförderten Ausbau unterstützt:

• Mit dem Kompetenzzentrum Gigabit.NRW stellt das Land den Kommunen einen starken Partner für alle Fragen rund um den eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau zur Verfügung. Das Kompetenzzentrum informiert, vernetzt und berät. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Anschluss aller Gewerbegebiete. Das Kompetenzzentrum unterstützt außerdem das Land mit dem GigabitAtlas.NRW.
• Für die Beratung zur Förderung und die Begleitung der Projekte stehen die Geschäftsstellen Gigabit in den Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster zur Verfügung. Sie beraten die Kommunen proaktiv insbesondere zum Anschluss aller Schulen.
• Die Gigabitkoordinatoren sind das Bindeglied zwischen Land und Kommune sowie zwischen Netzbetreibern und Kommune. Sie steuern den eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbau auf lokaler Ebene.