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Wirtschaft

Themenforum Ruhr-Konferenz: Produktideen

Pinkwart: Metropolregion Ruhr zum optimalen Umfeld für den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft entwickeln

Wie kann das beträchtliche Transfer- und Ausgründungspotenzial der Metropolregion Ruhr noch besser für Start-ups genutzt werden? Welche Möglichkeiten und Anknüpfungspunkte bietet die Forschungsexzellenz in der Region bei der Umsetzung konkreter Projekte und Geschäftsideen?
Diese und weitere Fragen diskutierte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart beim Themenforum der Ruhr-Konferenz „Von der Idee zum Produkt – Wie gelingt der Transfer von der Forschung in Start-ups?“. Gemeinsam mit Co-Moderatorin Prof. Dr. Martina Havenith-Newen, Professorin für Physikalische Chemie an der Ruhr-Universität Bochum und Sprecherin des Exzellenzclusters RESOLV, und rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ging es auch um die Frage, wie sich das Umfeld für wissens- und technologieintensive Gründungen weiter verbessern lässt.

Minister Pinkwart: „Die Zukunft der Ruhrregion ist auch davon abhängig, die exzellente Forschung in konkrete Produkte zu überführen. Dadurch erreicht die Metropolregion weltweite Wettbewerbsfähigkeit und ist zugleich Vorbild für Unternehmertum. Die Voraussetzungen dafür sind sehr gut: Aber, wenn wir mehr Gründungen und ein neues Selbstverständnis generieren wollen, dann müssen wir die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft unterstützen und ein optimales Umfeld schaffen, um Produktideen hier am Standort umzusetzen.“

Die Region verfügt über eine exzellente und besonders dichte Wissenschaftslandschaft: Dazu gehören erfolgreiche Forschungseinrichtungen, Exzellenzcluster, Sonderforschungsbereiche an den Universitäten Duisburg-Essen, Bochum und Dortmund sowie außeruniversitärer Institute.

Prof. Dr. Martina Havenith-Newen: „Das Ruhrgebiet ist Standort für exzellente Spitzenforschung, die in Hightech Geschäftsmodelle übertragen werden kann. Allerdings sind die fachlichen und technischen Infrastrukturanforderungen an ein Ökosystem für Gründerinnen und -Gründer etwa in den Naturwissenschaften spezieller und wesentlich größer als für die meisten digitalen Geschäftsmodelle.“
Am Workshop auf dem Gelände des IT-Security Unternehmens G DATA aus Bochum waren Wissenschaftler, Start-ups, etablierte Unternehmen und weitere Multiplikatoren wie IHK-Vertreter beteiligt. Gelungene Beispiele aus den Universitäten Maastricht (Prof. Martin Paul, Präsident der Universität Maastricht) und Zürich (Prof. Ursula Keller, Professorin für Physik an der ETH Zürich) zeigten verschiedene Ansätze auf, den Forschungstransfer über Ausgründungen voranzutreiben. Zudem diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Best-Practice-Lösungen in den Schwerpunktbranchen Chemie, Datensicherheit und Logistik, um Erfahrungen, Anregungen, Hemmnisse und Ideen auszutauschen.

Hintergrund: Ruhr-Konferenz

Die Ruhr-Konferenz wurde von der Landesregierung initiiert. Ziel ist, das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln. Als Prozess angelegt steht die Ruhrkonferenz mit insgesamt 20 thematischen Spezialisierungen, den sogenannten Themenforen, für eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren des Ruhrgebiets. Jedes Themenforum, das je von einem Moderator der Landesregierung und einem der Region geleitet wird, entwickelt Projektideen, die das Ruhrgebiet nach vorne bringen sollen. Das Wirtschaftsministerium ist mit insgesamt drei Themenforen zu digitalen Ideen für den Ruhr-Tourismus, urbanen Energielösungen und dem Forschungstransfer in Start-ups am Prozess der Ruhr-Konferenz beteiligt. Weitere Informationen finden Sie hier .

Modellversuch mit Bezirksregierung und Lanxess AG

Pinkwart: „Entfesselung wirkt: Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer für Anlagen annähernd halbieren.“

In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt.
Von der Investitionsentscheidung bis zur Genehmigung gingen nur 12 statt der sonst üblichen 20 Monate ins Land, von der vollständigen Antragstellung an gerechnet verkürzte sich das Verfahren von 7 auf nur noch 4 Monate. Erreicht werden konnte diese Kürzung um rund 40 Prozent allein durch Digitalisierung, Parallelisierung und Straffung der Verfahrensabläufe in der Behörde. Der Modellversuch war Bestandteil des Entfesselungspakets III der Landesregierung.
 
„Der Modellversuch zeigt: Entfesselung wirkt. Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer annähernd halbieren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und bei der Lanxess AG haben einen wichtigen Beitrag zu einer neuen Willkommenskultur für die Industrie in Nordrhein-Westfalen geleistet.“ Das erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart anlässlich des ersten Spatenstichs für die neue Chemieanlage am Mittwoch, 6. März, in Leverkusen.
 
Jetzt müsse es darum gehen, im kollegialen Austausch die Erfahrungen und Ergebnisse des Modellversuchs auf die anderen Bezirksregierungen in Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Münster zu übertragen. „Aber auch die Unternehmen im Lande sind gefordert, ähnlich wie Lanxess die internen Abläufe bei solchen Verfahren zu optimieren“, so der Wirtschaftsminister weiter.
 
Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken sagte: „Für die Bezirksregierung hat die gemeinsame Initiative wegweisenden Charakter. Wir sehen das Entfesselungspaket als große Chance, die Genehmigungsabläufe gemeinsam mit den Unternehmen zu optimieren. Wir haben Potenziale identifiziert und wollen neue Projekte zukünftig schneller realisieren.“
 
Matthias Zachert, Vorstandsvorsitzender LANXESS AG: „Schlanke und unkomplizierte Genehmigungsabläufe sind von entscheidender Bedeutung, um an unseren Niederrhein-Standorten auch zukünftig wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit dem gemeinsamen Pilotprojekt haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung getan. Das kann der gesamten Industrie in Nordrhein-Westfalen zu Gute kommen, sofern die gewonnenen Erkenntnisse jetzt auch flächendeckend umgesetzt werden. Wir sind davon überzeugt, dass wir mit diesem Projekt einen neuen Standard setzen können und damit zur Weiterentwicklung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen beitragen.“

Die Landesregierung will weiter zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beitragen. Mit dem Entfesselungspaketen II und III ist die kritische Überprüfung einer Reihe von Landesgesetzen und der damit verbundenen Erlasspraxis in Auftrag gegeben worden. Die Ergebnisse werden in wenigen Monaten vorliegen und zur weiteren Verfahrensbeschleunigung beitragen.
 
„Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Industriestandorte in Europa. Das muss so bleiben, denn die Industrie ist auch der Garant dafür, dass wir Antworten auf die großen Herausforderungen beim Klima- und Umweltschutz geben können“, erklärte der Minister in Leverkusen.
 
Hintergrund:
Ziel der Entfesselungspakete ist es, für Bürger, Gründer und Unternehmen unkompliziertere, schlanke Regelungen und Verfahren zu finden und damit die wirtschaftlichen Kräfte am Standort Nordrhein-Westfalen zu „entfesseln“, ohne dabei bewährte Umwelt- und Sozialstandards aufzugeben.
Bisher wurden 40 Gesetze, Verordnungen, sonstige Regelungen und Verfahren überprüft, angepasst oder abgeschafft. Weitere Entfesselungspakete sind in Vorbereitung.

Konjunkturbericht 2019 für NRW

Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen liegt beim Wachstum im Bundestrend, bei der Beschäftigung sogar darüber. Wir werden die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter verbessern

Der Aufschwung in Nordrhein-Westfalen setzt sich fort, wenn auch mit nachlassender Dynamik. Alle Anzeichen sprechen dafür, dass die Wirtschaft in den Jahren 2018 und 2019 im gleichen Tempo wächst wie in Deutschland insgesamt.
Bei der Beschäftigung liegt NRW sogar über dem Bundestrend: 2018 gab es ein Plus von 160.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, 2019 kommen voraussichtlich mehr als 100.000 neue hinzu. Das ist das Ergebnis eines vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Gutachtens des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung.
 
Für 2018 gehen die Wissenschaftler von einer Steigerung der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsleistung um 1,4 Prozent aus (Bund: 1,5 Prozent). Im Jahr 2019 rechnet das RWI angesichts der sich verlangsamenden Entwicklung mit einem Plus von 1,1 Prozent (Bundesprognose für Deutschland: 1,0 Prozent).
 
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „In weltwirtschaftlich schwierigeren Zeiten entwickelt sich das Wachstum in Nordrhein-Westfalen im Bundestrend, Exporte und Beschäftigung verbessern sich überdurchschnittlich: Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit 38 Jahren nicht mehr. Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht. Im nächsten Schritt beschleunigen wir die Genehmigungsverfahren, vereinfachen das Planungsrecht und stellen zusätzliche Flächen für Wohnen und Gewerbe bereit. Mit einem forcierten Netzausbau und der massiven Förderung von Innovationen und Gründungen schaffen wir gute Bedingungen für alle, die investieren und die Chancen am modernen Industrie- und Dienstleistungsstandort nutzen wollen.“
 
Prof. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, sagte: „Die NRW-Wirtschaft befindet sich in unruhigem Fahrwasser. Da ist es wichtig, die eigenen Kräfte zu stärken.“

Thomas Meyer, Präsident der IHK NRW: „49 Prozent der NRW-Unternehmen bewerten die aktuelle Geschäftslage als gut, nur sieben Prozent als schlecht. Noch funktioniert die Konjunktur auch in Nordrhein-Westfalen. Mit Blick auf die kommenden Monate werden die Unternehmen aber zurückhaltender. Wir befinden uns in Zeiten einer nachlassenden Dynamik bei gleichzeitig zunehmender Unsicherheit. Unsere Aufgabe ist es daher, nun den Unternehmen den Rücken freizuhalten und günstige wettbewerbliche Rahmenbedingungen sowie Investitions- und Planungssicherheit zu schaffen."
 
Den ausführlichen „Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2019, Bericht des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ von Roland Döhrn, György Barabas und Angela Fuest finden Sie hier.

Kooperation mit Westbengalen

In den Sektoren Energie, IT und Maschinenbau gibt es vielfältige Anknüpfungspunkte für grenzüberschreitende Geschäfte

Zum Abschluss seiner Indienreise besuchte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart Kolkata. Dort vereinbarte er eine engere Zusammenarbeit mit der Regierung von Westbengalen, mit mehr als 90 Millionen Einwohnern der viergrößte Bundesstaat Indiens. Zudem besuchte Pinkwart, der von einer 25-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet wird, Unternehmen und nahm am hochrangigen Bengal Global Business Summit teil.

Nach einer Woche intensiver Gespräche mit Politikern, Wirtschaftsvertretern und Wissenschaftlern in Delhi, Bengaluru und Kolkata ist klar: Beide Seiten haben ein großes Interesse an einer engeren Partnerschaft“, sagte Minister Pinkwart auf dem internationalen Wirtschaftsgipfel. „Noch steht Indien nur auf Platz 20 der nordrhein-westfälischen Handelspartner. Da geht noch mehr: Insbesondere in den Bereichen Energiewirtschaft, IT-Dienstleistungen, Maschinenbau und Infrastruktur ergeben sich vielfältige Anknüpfungspunkte für grenzüberschreitende Geschäfte – für etablierte Unternehmen wie für Start-ups in Nordrhein-Westfalen, Westbengalen und Indien insgesamt.

 
Am 3. Februar traf Wirtschaftsminister Pinkwart mit einer Wirtschaftsdelegation in Indien ein und besuchte Delhi, Bengluru und Kolkata. Am 9. Februar kehrt er nach Nordrhein-Westfalen zurück.

Regio.NRW-Wirtschaftsflächen: Förderung mit mehr als 18 Millionen Euro

Pinkwart: „Standortqualität Nordrhein-Westfalens durch attraktive Flächenangebote stärken“

In der ersten Runde des Förderaufrufes „Regio.NRW – Wirtschaftsflächen“ hat ein Gutachtergremium zehn Projekte zur Förderung empfohlen. Mit dem Projektaufruf sollen Wirtschaftsflächen mit einer hohen Standortqualität für die Ansiedlung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen erschlossen werden.
Der Projektaufruf richtete sich an Kommunale Wirtschaftsförderungen und unterstützt sie bei der Planung und Baureifmachung von Flächen für ihre Standortpolitik. Die Durchführung eines Förderaufrufs für die landesweite Entwicklung von Wirtschaftsflächen ist in Deutschland bislang einmalig.
 
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Wir unterstützen mit dem Projektaufruf ‚Regio.NRW‘ die Wirtschaftsförderer in den Kommunen, mit einer Vielfalt von Projekten die Standortqualität für Unternehmen weiter zu verbessern. Die vorgeschlagenen Wirtschaftsflächen in allen Landesteilen sind gute Beispiele, wie der Innovationsstandort Nordrhein-Westfalen mit attraktiven Flächenangeboten gestärkt werden kann. Für die Entscheider vor Ort ist das ein wichtiger Hebel, um neue Unternehmen für die Ansiedlung in ihren Kommunen zu gewinnen.“
 
Die ausgewählten Projekte sollen insgesamt mit rund 18 Millionen Euro von der EU und vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert werden. Die entsprechenden Anträge können jetzt bei den zuständigen Bezirksregierungen gestellt werden.
 
Der Projektaufruf „Regio.NRW – Wirtschaftsflächen“ wird mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Im Zeitraum bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung, um Wachstum und Beschäftigung zu unterstützen.
 
 
Die folgenden zehn Projektskizzen sind zur Förderung empfohlen:
 
Energie- und Gewerbepark Elmpt (Entwicklungsgesellschaft "Energie- und Gewerbepark Elmpt" mbH (EGE)):
Planung, Herrichtung und Erschließung eines ersten Bauabschnitts des zukünftig 150 ha großen Energie- und Gewerbeparks Elmpt auf dem Gelände eines ehemaligen Militärflughafens
 
Gute Aussichten - Gemeinsam Zukunftsflächen gestalten! (Stadt Ibbenbüren):
Planungs- und Beratungsleistungen für die Revitalisierung der Kohlekonversionsflächen der Kohleregion Ibbenbüren sowie ein interkommunales Gewerbeflächenmanagement
 
Flughafen Essen / Mülheim (Stadt Mülheim an der Ruhr):
Entwicklung eines Masterplanes für die Fläche des Flughafens Essen/Mülheim in interkommunaler Kooperation und Erarbeitung einer Ansiedlungsstrategie für das Flughafenareal
 
Freiheit Emscher (Stadt Bottrop):
Umsetzung von Planungsleistungen zur Konkretisierung der infrastrukturellen Investitionen für die äußere Erschließung der künftigen Gewerbe- und Industrieflächen      
 
GesundheitsCampus II in Bochum (Stadt Bochum):
Flächenaufbereitung, -sanierung und -erschließung sowie die Erarbeitung eines städtebaulichen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines GesundheitsCampus II in Bochum
 
D.Port/Reisholzer Hafen  (Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH):
Planungs- und Beratungsleistungen zur Prüfung der Möglichkeiten der Entwicklung und Aufbereitung des ehemaligen Industrie- und Kraftwerksstandorts in Düsseldorf-Reisholz als künftigem Hafengebiet
 
Innovationsschmiede Oestertal (Stadt Plettenberg):
Erarbeitung eines Masterplans zur Nachfolgenutzung des ehemaligen Standorts der Dura-Werk in Plettenberg
 
Brainergy Park Jülich (Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH):
Umsetzungslösungen für die die Erschließungsinfrastruktur des ersten Bauabschnitts
 
Konversion Flugplatz Gütersloh (Stadt Gütersloh):
Planungs- und Beratungsleistungen für die Entwicklung des ehemaligen britischen Flugplatzes Gütersloh zu einem zukunftsfähigen Gewerbe- und Industriestandort
 
E-Site Düren (Wirtschafts- und Innovationsnetzwerk Düren):
Standortanalyse von Gewerbeflächen im Hinblick auf die Neuausrichtung der Flächennutzung für den Bereich Elektromobilität
Porträtbild im Querformat

Rheinisches Revier hat Jahrhundertchance europäische Modellregion zu werden

Das Rheinische Revier ist bestens auf einen beschleunigten Ausstieg aus der Kohleverstromung vorbereitet. Das sagten Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Rhein-Erft-Landrat Michael Kreuzberg in Düsseldorf. Das Land will mit Hilfe von Bund und EU das Revier zu einer Modellregion für Energie- und Ressourcensicherung umgestalten. Die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone mit besonderer Förderung und beschleunigten Genehmigungen soll den Standort attraktiv für Investoren machen.
Minister Pinkwart: „Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist eine neue Jahrhundertaufgabe für die Wirtschafts- und Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen. Kommt die Strukturwandelkommission zu einem klugen Ergebnis und Bund und Länder schaffen die Voraussetzungen für eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung, dann eröffnet der Wandel auch eine Jahrhundertchance: Mit Hilfe von Bund und EU können wir das Revier zur Modellregion für Energie- und Ressourcensicherung weiterentwickeln. Für diesen Umbau brauchen wir einen zweistelligen Milliardenbetrag. Zudem wollen wir private Investoren gewinnen - durch schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren und eine beispielhafte Willkommenskultur.“
 
Landrat Kreuzberg: „Das Rheinische Revier hat gute Voraussetzungen, um den Strukturwandel positiv zu gestalten, wenn die Rahmenbedingungen, für die der Bund einstehen muss, stimmen. Mit der „Zukunftsagentur Rheinisches Revier“, die in ihren Gremien einstimmig ein Eckpunktepapier mit Maßnahmen verabschiedet und dies in die Kommissionsarbeit eingebracht hat, ist es uns gelungen, in der Region eine Vision zu entwickeln, die die im Prozess des Strukturwandels vorhandenen Chancen aufgreift und in einem breiten Gestaltungsprozess mit den Menschen in der Region ausgestalten wird.“
 
Bis Anfang Februar will die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung der Bundesregierung einen Vorschlag für einen schrittweisen Ausstieg aus der Braun- und Steinkohlenverstromung vorlegen. Anschließend müssen Bund und Länder die Empfehlungen umsetzen. Der beschleunigte Ausstieg soll dazu beitragen, die in Paris vereinbarten Treibhausgas-Minderungsziele zu erreichen.

Fachtagung: Migrantenunternehmen sind wichtiger Erfolgsfaktor für NRW

Migrantengeführte Unternehmen haben wachsende volkswirtschaftliche Bedeutung und sind ein wichtiger Erfolgsfaktor für Nordrhein-Westfalen. Mittlerweile hat jede fünfte unternehmerisch tätige Person in Deutschland eine Einwanderungsgeschichte: Von 2005 bis 2017 erhöhte sich die Zahl der Gründerinnen und Gründer um gut 200.000 auf rund 768.000 Personen.
Auf der Fachtagung „Migrantenunternehmen: Vielfalt nutzen – erfolgreich beraten“ in Düsseldorf diskutierten Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler mit Fachleuten, wie individuelle Beratungsangebote aussehen müssen, damit Unternehmen erfolgreich gegründet werden können.
 
Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann sagte: „Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund haben sich zu einem wahren Jobmotor entwickelt: In Nordrhein-Westfalen schufen sie rund eine halbe Million Arbeitsplätze. Dabei hat sich auch ein Umbruch vollzogen vom klassischen Handel und Gastgewerbe hin zu produktionsnahen Dienstleistungen, Beratungsdiensten und digitalen Start-ups. Diese Entwicklung wollen wir weiter unterstützen.“
 
Integrationsstaatssekretärin Serap Güler erklärte: „Wir müssen den Beitrag, den Migrantenunternehmen zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Nordrhein-Westfalens leisten, besser sichtbar machen, um damit eine solide Basis für eine breite gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung zu legen.“
 
Auf der Veranstaltung berichteten erfolgreiche Unternehmerinnen und Unternehmer von ihren Erfahrungen bei der Gründung und dem Aufbau ihres Geschäfts. Dabei zeigte sich, dass eine kultursensible Ansprache der Gründerinnen und Gründer mit Einwanderungsgeschichte von Bedeutung ist. Die Berater sollten Branchenkenntnisse haben und sich in der jeweiligen Region gut auskennen. Positiv auf eine Gründung wirkte sich häufig aus, wenn bei dem Prozess Mentoren und Mentorinnen unterstützend zur Seite stehen.
 
In verschiedenen Foren wurden daneben Themen wie Regionale Gründerökosysteme und Vernetzung und Diversity Management diskutiert. Beispiele guter Praxis und ein Markt der Möglichkeiten ergänzten die Tagung.

Digitalkonferenz.NRW: Landesregierung diskutiert über Chancen der Digitalisierung

Pinkwart: Mit der Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen wollen wir unser Land an die Spitze führen

Bei der Digitalkonferenz.NRW kamen heute über 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft zusammen, um sich mit der Landesregierung über die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen auszutauschen. Die einzelnen Kapitel und Themen des im Juli vorgestellten Entwurfs wurden dabei in elf Fachforen diskutiert.

Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eröffneten die Veranstaltung. In einer Keynote schilderte Dr. Katrin Suder, Staatssekretärin a.D. und Vorsitzende des Digitalrates der Bundesregierung, Wege zur Gestaltung der Digitalisierung im Kontext technologischer Entwicklungen in Europa. 

Ministerpräsident Armin Laschet: „Der digitale Wandel ist eine sich ständig weiterentwickelnde, dynamische Aufgabe, die Grundlage unserer künftigen Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen die Zuständigkeiten für die Digitalisierung in einem Ministerium gebündelt und packen es richtig an: in einer umfassenden Digitalstrategie auf allen Ebenen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, Experten und Stakeholdern. Denn wir wollen, dass unser Land digital durchstartet.“

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Wir haben die notwendige Aufholjagd bereits begonnen, um Nordrhein-Westfalen digital an die Spitze zu bringen– zum Beispiel beim Gigabitausbau oder elektronischen Serviceangeboten wie der digitalen Gewerbeanmeldung. Mit unserer umfassenden Digitalstrategie haben wir neue Wege beschritten: Statt fertige Ideen zu verkünden, haben wir einen ernsthaften Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wie auch Experten und Stakeholdern in Gang gesetzt. Die Digitalkonferenz ist dabei ein zentraler Baustein, der uns wichtige Impulse zur Weiterentwicklung der Strategie gibt.“

Der Strategieentwurf stand in den letzten Wochen in einem bundesweit einmaligen Online-Beteiligungsverfahren für alle zur Diskussion: Erste Ergebnisse der Auswertung sind unter anderem die Forderung nach einem flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet für alle und einem wirksamen Datenschutz, der eine hohe Transparenz der gespeicherten Daten für die Verbraucher sicherstellt. Im Bereich digitale Verwaltung äußerten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen mehrfach die Erwartung, künftig sämtliche Behördengänge online erledigen zu können. Digitale Bildungsangebote und lebenslanges Lernen waren ebenfalls wichtige Anliegen im Rahmen der Online-Beteiligung.

Die Anregungen aus Online-Beteiligung und Fachkonferenz werden nun aufbereitet und fließen neben den schriftlichen Stellungnahmen der Verbände in die Endfassung der Digitalstrategie ein. Am kommenden Montag wird sich auch der Beirat der Digitalen Wirtschaft mit Minister Pinkwart dem Thema widmen. Erstmals dabei sind auch drei Digital Natives, die die Perspektive der Generation Y und Z in die Gespräche einbringen werden. Die Digitalstrategie.NRW soll im Frühjahr vom Landeskabinett verabschiedet werden.

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.digitalstrategie.nrw.

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Gemeinsam gegen Schwarzarbeit

Wirtschaftsminister Pinkwart und Arbeitsminister Laumann ebnen den Weg für landesweite Aktionstage

Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung setzt Nordrhein-Westfalen auf eine verstärkte Zusammenarbeit von Zoll sowie Landes- und Kommunalbehörden. Bei der Veranstaltung „Standorte in NRW stärken. Gemeinsam gegen Schwarzarbeit!“, die aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds gefördert wurde, haben Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Münster den Startschuss für landesweite Aktionstage gegeben.
Um effektiver gegen die oft organisierten Strukturen von Schwarzarbeit vorgehen zu können, unterzeichneten die beiden Minister und der Vize-Präsident der Generalzolldirektion, Hans-Josef Haas, eine Absichtserklärung, die eine verstärkte Kooperation vorsieht. So sind künftig gemeinsame Schwerpunktaktionen geplant, die ein bis zwei Mal pro Jahr stattfinden sollen. Um Schwarzarbeit noch wirkungsvoller zu bekämpfen, werden der Zoll, die Arbeitsschutzbehörden des Landes und die kommunalen Behörden eng zusammenarbeiten.
 
„Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit sind keine Kavaliersdelikte: Sie bedrohen die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft“, so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: „Leidtragende sind dabei sowohl die Arbeitnehmer als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber. Denn in der Regel geht Schwarzarbeit mit Lohndumping und unzureichenden Arbeitsbedingungen einher und das verhindert einen fairen Wettbewerb.“
 
Minister Pinkwart: „Schwarzarbeit verhindert einen fairen Wettbewerb und führt zu sozialen Spannungen in der Gesellschaft. Deshalb betrachten wir die Bekämpfung auch als Teil der Wirtschaftsförderung. Die Digitalisierung stellt die zuständigen Behörden zudem vor neue Herausforderungen. Es ist daher von zentraler Bedeutung, dass sich der Staat gut aufstellt und die Behörden Hand in Hand arbeiten.“
 
Wie eine wirksame Bekämpfung von Schwarzarbeit auf kommunaler oder Unternehmens-Ebene gelingen kann, zeigten Beispiele, die im Rahmen der Veranstaltung in Münster vorgestellt und diskutiert wurden. So stellte das aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds geförderte Projekt „Bündnis zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in der Emscher-Lippe-Region“ seine Arbeit vor. Weitere Ansätze zur Schwarzarbeitsbekämpfung präsentierten das Vergabeamt der Stadt Köln, die Kreishandwerkerschaft Remscheid, der Kreis Recklinghausen und das Bauunternehmen Wolff & Müller.

Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen legt um 1,5 Prozent zu

Minister Pinkwart: Zuwächse sind erfreulich. Heimische Wirtschaft bislang vergleichsweise robust gegenüber weltweit wachsenden Risiken.

Der wirtschaftliche Aufschwung in Nordrhein-Westfalen hat sich auch in diesem Jahr fortgesetzt. Nach einer heute vom „Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder“ vorgelegten ersten Schätzung ist die Wirtschaft des Landes im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 1,5 Prozent gewachsen.
Bundesweit beträgt der Zuwachs sogar 1,9 Prozent. Nordrhein-Westfalen liegt mit Rang 9 im Mittelfeld der Bundesländer. 

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart:

Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen legt weiter zu – das ist eine gute Nachricht.

Gleichwohl bleibt ein wenn auch verkürzter Abstand zum Bund. Immerhin liegt das nordrhein-westfälische Wachstum im Ländervergleich nicht mehr am Ende, sondern im Mittelfeld. Gleichzeitig sind seit dem Vorjahr hierzulande zusätzlich 150.000 Arbeitsplätze entstanden. Damit erweist sich die heimische Wirtschaft bislang vergleichsweise robust gegenüber weltweit wachsenden Risiken wie dem Handelsstreit, dem Brexit und US-Wirtschaftssanktionen gegenüber Iran und Russland."

Als Stütze erweisen sich der Konsum, die rege Bautätigkeit und andere Investitionen. Erfreulich ist auch die gute Entwicklung der Dienstleister, etwa IT und Logistik. Das zeigt, dass Nordrhein-Westfalen beim strukturellen Wandel vorankommt. Der Zuwachs reicht insgesamt noch nicht an den Bundesdurchschnitt von 1,9 Prozent heran.

Ursache ist vor allem die schwächere industrielle Entwicklung. So stockt zum einen das Exportgeschäft. Zum anderen hat gerade die Grundstoffindustrie nach wie vor strukturelle Herausforderungen zu bewältigen.

„Die Energiepreise sind im weltweiten Vergleich ohnehin schon hoch“, so Minister Pinkwart. „Um Unternehmen und Mitarbeitern die Anpassung an die neuen Herausforderungen zu erleichtern, entlasten wir sie weiter von unnötigen regulatorischen Belastungen und treiben den konsequenten Ausbau der digitalen und physischen Infrastruktur voran. Zudem schaffen wir mit der Förderung der neuen Gründerzeit die Basis für künftiges Wachstum.“