Strukturwandel Steinkohleregionen

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Gespeichert von Mareike Sassens... am 2. Januar 2020

Strukturwandel in den Steinkohleregionen

Die Landesregierung hat sich maßgeblich dafür eingesetzt, dass im Zuge des geplanten Ausstiegs aus der Kohleverstromung auch erforderliche Strukturhilfen für die Standorte von Steinkohlekraftwerken in den Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ verankert wurden. Die strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission werden in dem geplanten Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen umgesetzt, das sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindet.

Ein Großteil der deutschen Standorte von Steinkohlekraftwerken, die Zugang zu den geplanten Strukturhilfen haben werden, liegt in Nordrhein-Westfalen. Diese Standorte leisten einen wichtigen Beitrag für die lokale und regionale Wertschöpfung und Beschäftigung. Es ist ein besonderes Anliegen der Landesregierung, die Wirtschafts- und Innovationskraft der Standorte gezielt zu stärken und so Wertschöpfung und Beschäftigung zu sichern und weiterzuentwickeln.

Um dieses Ziel umzusetzen, steht die Landesregierung in einem engen Austausch mit den Kommunen und Kreisen der nordrhein-westfälischen Steinkohlekraftwerksstandorte. Die Landesregierung hat einen Prozess auf den Weg gebracht, in dem die Kommunen und Kreise ein gemeinsames Handlungskonzept für die geplanten Strukturhilfen erarbeiten, welches die Grundlage für die strukturpolitische Förderung der Standorte von Steinkohlekraftwerken sein wird.

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