Standortqualität in Nordrhein-Westfalen stärken

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Gespeichert von Mareike Sassens... am 5. Juli 2019

Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung in Nordrhein-Westfalen

In kaum einem anderen Teil Deutschlands ist die regionale Vielfalt so ausgeprägt wie in Nordrhein-Westfalen – geografisch, demografisch, ökonomisch. Die Globalisierung, die Digitalisierung und der demografische Wandel haben die Bedeutung der Standortpolitik gestärkt. Standort- und Investitionsentscheidungen von Unternehmen werden im Vergleich weltweiter Alternativen getroffen. Wertschöpfungsnetzwerke sind regional verankert. Erfolgreiche regionale Strukturpolitik muss daher der regionalen Heterogenität Rechnung tragen.

Bei allen Herausforderungen besitzt jede Region spezifische Stärken und Potenziale, die es freizusetzen, zu entwickeln und vor allem zu nutzen gilt. Ziel der Landesregierung ist, dass ländliche Regionen und die Ballungsräume gleichwertige Entwicklungschancen erhalten. 
Neben der landesweit bedarfsgerechten Entwicklung von Wirtschaftsflächen stehen regionalbedeutsame Wirtschaftsflächen mit hoher Standortqualität sowie die LEP-Flächen für landesbedeutsame flächenintensive Großvorhaben im besonderen Fokus der Landesregierung. 

Projektaufruf „Regio.NRW“

Die Landesregierung unterstützt die Regionen dabei, ihre spezifischen Stärken weiter auszubauen. Mit dem Projektaufruf „Regio.NRW“ verfolgt sie einen regionalökonomischen Ansatz. Das Wirtschaftsministerium hat hierfür mehr als 20 Millionen Euro Landesmittel und 50 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt. Für die Antragsqualifizierung liegt eine Orientierungshilfe zur beihilferechtlichen Prüfung vor.

Der Projektaufruf umfasst zwei Säulen:
Der Projektaufruf „Regio.NRW – Innovation und Transfer“ zielt auf die Entwicklung von regional wirksamen Projekten, die einen Beitrag zur Standortentwicklung und Wettbewerbsfähigkeit leisten. Er richtet sich vor allem an kommunale und regionale Wirtschaftsförderungen, Kammern, Hochschulen und andere Forschungseinrichtungen. Die von einem Gutachtergremium zur Förderung empfohlenen Projekte unterstützen kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung, beim Wissenstransfer von den Hochschulen in die Unternehmen oder stärken die Start-up-Kultur in ländlichen Regionen. Eie Übersicht zu den 36 von einem Gutachtergremium ausgewählten Projekten erhalten Sie hier

Der Projektaufruf „Regio.NRW – Wirtschaftsflächen“ hat zum Ziel, zusätzliche Flächenpotentiale für die Ansiedlung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu erschließen. Die Aufbereitung von industriell vorbelasteten Brachflächen durch Flächenrecycling ist eine Zukunftsaufgabe für die Wettbewerbsfähigkeit zahlreicher Teilräume in Nordrhein-Westfalen. Dies können u. a. Konversionsstandorte, Industriebrachen, bergbaulich vorgenutzte Flächen oder ehemalige Kraftwerksstandorte sein. Der Projektaufruf richtete sich an kommunale Wirtschaftsförderungen und unterstützt sie bei der Planung und Baureifmachung von Flächen für ihre Standortpolitik. Die Durchführung eines derartigen Förderaufrufs für die landesweite Entwicklung von Wirtschaftsflächen ist erstmals in Deutschland unternommen worden. Er ist für die Entscheider vor Ort ein wichtiger Hebel, um neue Unternehmen für die Ansiedlung in ihren Kommunen zu gewinnen. Die von dem Gutachtergremium empfohlenen zehn Projekte können hier aufgerufen werden.

Projektaufruf „Umbau 21 – Smart Region“

Mit „Umbau 21“ haben die Verantwortlichen in der Emscher-Lippe-Region – der Kreis Recklinghausen mit seinen angehörigen Städten und Gemeinden sowie die Städte Bottrop und Gelsenkirchen – gemeinsam einen Neustart der Wirtschaftsförderung in Gang gesetzt und sich auf den Weg hin zu einer Innovationsregion gemacht.
Die Landesregierung begleitet und unterstützt diesen Entwicklungsprozess. Gemeinsames Ziel ist es, die Potentiale der Digitalisierung für die Emscher-Lippe-Region zu heben und mit der Profilierung als „Smart Region“ einen zukunftsweisenden Beitrag zur Standortsicherung und Standortentwicklung im nördlichen Ruhrgebiet zu leisten. 
Mit dem Projektaufruf „Umbau 21 – Smart Region“ soll die Wettbewerbs- und Innovationskraft des Wirtschaftsstandortes und der hier angesiedelten Unternehmen gefestigt werden.
Die Projektübersicht finden Sie hier.

Strukturwandel in den Kohlerevieren

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel Beschäftigung“ hat sich auf den Kohleausstieg bis spätestens 2038 verständigt. Zur Unterstützung des damit verbundenen Strukturwandels sollen 40 Milliarden Euro Strukturhilfemittel zur Verfügung gestellt werden. Die Landesregierung begrüßt den gesamtgesellschaftlichen Kompromiss. Er zeigt einen Weg auf, der die Erreichung der ambitionierten Klimaziele mit den Erfordernissen eines Industriestandortes in Einklang bringt. Ziel der Landesregierung ist, die Empfehlungen gemeinsam mit der Bundesregierung in verbindliche Vereinbarungen zu überführen und aus dem Konsens in Berlin einen Konsens mit den Menschen in den betroffenen Regionen zu machen.
 
Für das Rheinische Braunkohlenrevier mit bis zu 20.000 Beschäftigten in der Kohlewirtschaft ist der beschleunigte Kohleausstieg eine enorme strukturpolitische Herausforderung. Zugleich bietet sich mit dem Ausstieg aus der Kohleverstromung für das Rheinische Revier die Jahrhundertchance zur europäische Modellregion für Energie- und Ressourcensicherung zu werden. Das Rheinische Revier ist bestens auf einen beschleunigten Ausstieg aus der Kohleverstromung vorbereitet. Die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone mit besondere Förderung durch Strukturhilfen von Bund und EU und beschleunigten Genehmigungen soll den Standort attraktiv für Investoren machen.
 
Mit der Zukunftsagentur Rheinisches Revier hat das Land gemeinsam mit den Revier-Kreisen, den Kammern, den Gewerkschaften und weiteren Partnern die Governance-Strukturen für den bevorstehenden Strukturwandel geschaffen. Diese gilt es nun zielgerichtet weiterzuentwickeln und der Bedeutung der bevorstehenden Aufgaben zu entsprechen.
 
Aktuelle Informationen können auf der Homepage der Zukunftsagentur abgerufen werden: www.rheinisches-revier.de
 
Die Landesregierung hat sich bereits während der Beratungen in der Kommission offensiv dafür eingesetzt, dass auch für die Standorte von Steinkohlekraftwerken erforderliche Strukturhilfen berücksichtigt werden. Sichere Energieversorgung und Strukturentwicklung für heutige Steinkohlekraftwerksstandorte haben für die Landesregierung hohe Priorität. Die Standorte von Steinkohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen leisten einen wichtigen Beitrag für die regionale oder lokale Wertschöpfung sowie die Versorgungssicherheit. Ihre möglichst vorausschauende Weiterentwicklung im Sinne der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen. Ziel der Landesregierung ist, dass möglichst viele Standorte von Steinkohlekraftwerksstandorten in Nordrhein-Westfalen von den Strukturhilfen des Bundes profitieren können.

Regionalwirtschaftliche Profile

Die Regionalwirtschaftlichen Profile Nordrhein-Westfalen der NRW.BANK geben einen Überblick über die sozio-ökonomische Situation der Regionen des Landes. Dabei werden u.a. regionale Besonderheiten in der demografischen Entwicklung, der Wirtschaftsstruktur und der Innovationskraft identifiziert. Als Datengrundlage dienen amtliche Statistiken sowie Erhebungen ausgewählter Forschungseinrichtungen.

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