Der Minister informierte sich über die Zusammenarbeit der vier Kommunen im Zweckverband und besichtigte den Tagebaurand Garzweiler II.

Minister Pinkwart: „Der Abbau von Braunkohle greift tief in den Raum ein. Man kann erahnen, welche Belastungen der Tagebaubetrieb mit seinen vielfältigen Auswirkungen für die Menschen in seiner Nachbarschaft mitbringt. Die Landesregierung arbeitet intensiv am Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier. Damit wird ein Konzept für die anstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen vorgelegt und das Kohleausstiegsgesetz in die räumliche Planung übersetzt. Wir unterstützen die betroffenen Anrainerkommunen dabei, erfolgreich am Strukturwandel zu partizipieren. Ich freue mich, dass die Kommunen bereits viele gute Ideen für die Zeit nach der Braunkohle entwickelt haben, wie der rekultivierte Raum in Zukunft genutzt werden kann. Es ist sehr weitsichtig, dass die Kommunen diese große Herausforderung gemeinsamen angehen.“

Die Anregungen der Tagebau-Anrainerkommunen sowie der Teilnehmer des öffentlichen Beteiligungsprozesses fließen in den Leitentscheidungsprozess ein. Über das „Starterpaket Kernrevier“ soll zudem zunächst je ein prioritäres Projekt pro Anrainerkommune gemeinsam mit Vertretern der Region und des Landes bis zur Antragsreife qualifiziert werden. Weitere Projekte sollen folgen. Dadurch werden die Anrainerkommen dazu befähigt, neue Geschäftsmodelle und Wachstumsmöglichkeiten zu entwickeln und die anstehenden Herausforderungen zu meistern.