Über die Folgen der Pandemie und der Flutkatastrophe, wichtige Zukunftschancen durch den Einsatz von Technologien und den aktuellen Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand tauschte sich Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart nun mit dem Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen aus. Ziel des Gremiums aus Vertretern der Wirtschaft, der kommunalen Spitzenverbände und der Gewerkschaften ist es, die Mittelstandspolitik pragmatisch an den Bedürfnissen und Bedingungen kleiner und mittlerer Unternehmen zu orientieren.

Minister Pinkwart: „Mit unserer Entfesselungsoffensive stärken wir den Mittelstand und geben seinen Interessen noch mehr Gewicht. Neben weiteren Maßnahmen wie neue Fördermöglichkeiten für Investitionen in Innovationen und Digitalisierung novellieren wir das Mittelstandsförderungsgesetz. Dadurch besteht künftig die Möglichkeit, nicht nur Vorhaben, sondern auch bestehendes Recht auf mittelständische Belange zu überprüfen. Dies ist ein weiterer Eckpfeiler bei unseren Bestrebungen hin zu einem mittelstandsfreundlichen, schlanken Staat.“

Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des Mittelstandsbeirates NRW: „Gerade kleine und mittlere Betriebe stehen durch die jüngsten Krisen und die sich beschleunigende digitale und nachhaltige Transformation vor komplexen Aufgaben. Deshalb begrüßen wir es, dass die Landesregierung mit der Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes noch einen wichtigen Akzent für den Mittelstand als unverzichtbares Kraftzentrum unseres Landes setzen will. Besonders wichtig ist dabei, dass auch in Zukunft alle mittelstandsrelevanten Vorhaben der Landesregierung möglichst frühzeitig auf ihre Auswirkungen auf den heimischen Mittelstand überprüft und - wo notwendig - auch verbessert werden."

Die Clearingstelle Mittelstand prüft relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit. Im vergangenen Jahr führte die Clearingstelle Mittelstand 23 Clearingverfahren durch: elf Verfahren zu Vorhaben des Bundes, neun zu Landes- und drei zu EU-Vorhaben. Der Schwerpunkt der überprüften Landesvorhaben lag im Bereich Digitalisierung, Bauen und Wohnen sowie Umwelt- und Klimaschutz.