WIRTSCHAFT.NRW
INDUSTRIE.KLIMASCHUTZ.ENERGIE

Regionale Wirtschaftsförderung startet in neue Förderperiode – Mittel werden 2022 auf 160 Millionen Euro erhöht

Regionale Wirtschaftsförderung startet in neue Förderperiode – Mittel werden 2022 auf 160 Millionen Euro erhöht

Minister Pinkwart: Zahlreiche Kreise und kreisfreie Städte profitieren von verbesserten Förderbedingungen

Zum Jahresbeginn hat das Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen den Startschuss zur neuen Förderperiode für das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm Nordrhein-Westfalen gegeben. Das bisherige Fördergebiet – die Kreise und kreisfreien Städte, in denen Vorhaben gefördert werden können – wird noch einmal deutlich erweitert.
Damit investieren der Bund und die Landesregierung in den kommenden sechs Jahren 1,3 Milliarden Euro in die Modernisierung von Wirtschaft und Regionen des Landes und unterstützen arbeitsplatzschaffende Ansiedelungs- oder Erweiterungsinvestitionen von Unternehmen sowie kommunale Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastruktur. Dies umfasst beispielsweise die Förderung von Gewerbe- und Technologiezentren, Wirtschaftsflächen oder überbetrieblichen Bildungsstätten.
 
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Ich freue mich, dass wir in das bisherige Fördergebiet des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms acht weitere Kreise aufnehmen können und für viele weitere die Fördergrenzen erhöhen. Damit erhalten zahlreiche Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen attraktive und verbesserte Förderbedingungen.“
 
Neu hinzugekommen zum Fördergebiet sind der Ennepe-Ruhr-Kreis, die Kreise Düren, Euskirchen, Kleve und Paderborn, der Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis und Oberbergischer Kreis und ein großer Teil des Kreises Viersen, der bislang nicht in die Förderung fiel. Insgesamt wird sich das neue Fördergebiet damit auf etwa 54 Prozent der Fläche des Landes Nordrhein-Westfalen annähernd verdoppeln.  
 
Rund 1,3 Milliarden Euro stehen in Nordrhein-Westfalen für die Förderperiode 2022 bis 2027 zur Verfügung. Bereits 2022 werden für das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm NRW vom Bund 80 Millionen Euro bereitgestellt, die das Land auf insgesamt 160 Millionen Euro aufstockt. 2023 werden es voraussichtlich insgesamt 200 Millionen Euro, 2024-2027 jährlich 240 Millionen Euro sein. In der Förderperiode 2014-2021 betrugen die Bundesmittel im Durchschnitt jährlich 38 Millionen Euro.
 
Positiv fällt auch die Bilanz der vergangenen Förderperiode 2014-2020 aus: Insgesamt haben Bund und Land mehr als 1200 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft mit Fördermitteln in Höhe von 405 Millionen Euro unterstützt. Im Bereich der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur waren es 158 Vorhaben mit einem Fördervolumen von insgesamt 319 Millionen Euro.
 
Minister Pinkwart: „Die Investitionsbereitschaft der Unternehmen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen war auch in den unsicheren Zeiten der Corona-Pandemie erfreulich hoch. Mit dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm haben wir die richtigen Impulse für eine attraktive Standortpolitik in Nordrhein-Westfalen gesetzt. Mit den verbesserten Förderbedingungen können wir diese positive Entwicklung fortführen.“ 
 
Die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ist das zentrale Förderinstrument der regionalen Wirtschaftspolitik. Die methodische Grundlage für die Abgrenzung der Fördergebiete bildet der GRW-Regionalindikator, mit dem das Ausmaß des Transformationsbedarfs in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Infrastruktur und Demographie abgebildet wird.
Eine Neuabgrenzung des Fördergebiets war aus beihilferechtlichen Gründen erforderlich. Das Fördergebiet ist in zwei Kategorien unterteilt: Die sogenannten C- und D-Fördergebiete. Wirtschaftsnahe Infrastrukturen können in C- und D-Fördergebieten gleichermaßen gefördert werden. Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft erhalten in C-Fördergebieten in aller Regel eine höhere Förderung als in D-Fördergebieten.