Modellversuch mit Bezirksregierung und Lanxess AG

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Gespeichert von Kirstin Mouseck am 6. März 2019
6. März 2019

Modellversuch mit Bezirksregierung Köln und der LANXESS AG

Pinkwart: „Entfesselung wirkt: Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer für Anlagen annähernd halbieren.“

In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt.

 

Von der Investitionsentscheidung bis zur Genehmigung gingen nur 12 statt der sonst üblichen 20 Monate ins Land, von der vollständigen Antragstellung an gerechnet verkürzte sich das Verfahren von 7 auf nur noch 4 Monate. Erreicht werden konnte diese Kürzung um rund 40 Prozent allein durch Digitalisierung, Parallelisierung und Straffung der Verfahrensabläufe in der Behörde. Der Modellversuch war Bestandteil des Entfesselungspakets III der Landesregierung.
 
„Der Modellversuch zeigt: Entfesselung wirkt. Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer annähernd halbieren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und bei der Lanxess AG haben einen wichtigen Beitrag zu einer neuen Willkommenskultur für die Industrie in Nordrhein-Westfalen geleistet.“ Das erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart anlässlich des ersten Spatenstichs für die neue Chemieanlage am Mittwoch, 6. März, in Leverkusen.
 
Jetzt müsse es darum gehen, im kollegialen Austausch die Erfahrungen und Ergebnisse des Modellversuchs auf die anderen Bezirksregierungen in Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Münster zu übertragen. „Aber auch die Unternehmen im Lande sind gefordert, ähnlich wie Lanxess die internen Abläufe bei solchen Verfahren zu optimieren“, so der Wirtschaftsminister weiter.
 
Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken sagte: „Für die Bezirksregierung hat die gemeinsame Initiative wegweisenden Charakter. Wir sehen das Entfesselungspaket als große Chance, die Genehmigungsabläufe gemeinsam mit den Unternehmen zu optimieren. Wir haben Potenziale identifiziert und wollen neue Projekte zukünftig schneller realisieren.“
 
Matthias Zachert, Vorstandsvorsitzender LANXESS AG: „Schlanke und unkomplizierte Genehmigungsabläufe sind von entscheidender Bedeutung, um an unseren Niederrhein-Standorten auch zukünftig wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit dem gemeinsamen Pilotprojekt haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung getan. Das kann der gesamten Industrie in Nordrhein-Westfalen zu Gute kommen, sofern die gewonnenen Erkenntnisse jetzt auch flächendeckend umgesetzt werden. Wir sind davon überzeugt, dass wir mit diesem Projekt einen neuen Standard setzen können und damit zur Weiterentwicklung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen beitragen.“

Die Landesregierung will weiter zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beitragen. Mit dem Entfesselungspaketen II und III ist die kritische Überprüfung einer Reihe von Landesgesetzen und der damit verbundenen Erlasspraxis in Auftrag gegeben worden. Die Ergebnisse werden in wenigen Monaten vorliegen und zur weiteren Verfahrensbeschleunigung beitragen.
 
„Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Industriestandorte in Europa. Das muss so bleiben, denn die Industrie ist auch der Garant dafür, dass wir Antworten auf die großen Herausforderungen beim Klima- und Umweltschutz geben können“, erklärte der Minister in Leverkusen.
 
Hintergrund:
Ziel der Entfesselungspakete ist es, für Bürger, Gründer und Unternehmen unkompliziertere, schlanke Regelungen und Verfahren zu finden und damit die wirtschaftlichen Kräfte am Standort Nordrhein-Westfalen zu „entfesseln“, ohne dabei bewährte Umwelt- und Sozialstandards aufzugeben.
Bisher wurden 40 Gesetze, Verordnungen, sonstige Regelungen und Verfahren überprüft, angepasst oder abgeschafft. Weitere Entfesselungspakete sind in Vorbereitung.

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