05.05.2020

Energieministertreffen auf Einladung von Nordrhein-Westfalen im Zeichen der Corona-Krise

Pinkwart: Wir müssen die Stromverbraucher jetzt entlasten und die Konjunktur durch verstärkte Investitionen in die Energiewende beleben

Die Energiepolitik soll einen wichtigen Beitrag leisten, um die Konjunktur in der Krise zu stützen. Dazu müssen Investitionen in Erneuerbare Energien, Netze und Speicher verstärkt und Unternehmen sowie Verbraucher entlastet werden. Darauf einigten sich Minister der anderen Länder, die gestern auf Einladung von Nordrhein-Westfalen in einer Videokonferenz Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ihre Forderungen vorstellten.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart:

„Die Energiewende muss ein Wachstumsmotor zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise werden. Dazu brauchen wir starke Anreize für Investitionen in Erneuerbare Energien, intelligente Stromnetze und die Wasserstoffinfrastruktur. Außerdem müssen Stromverbraucher durch Senkung der Stromsteuer und der EEG-Umlage deutlich entlastet werden. Es kann nicht sein, dass das Förder- und Vergütungssystem der Erneuerbaren jetzt krisenverschärfend zu höheren Preisen führt. Daher wollen die Länder die Finanzierung auf neue Beine stellen. Von Entlastungen würden alle profitieren: Haushalte, mittelständische Unternehmen und die Industrie.“

Aus Sicht der Teilnehmer des Energieministertreffens bedarf es einer grundsätzlichen Überprüfung aller staatlichen Steuern, Abgaben, Umlagen und Gebühren im Energiesektor, mit dem Ziel, den Ausbau klimaschonender Technologien wirtschaftlich und netzdienlich voranzutreiben und die Versorgung zu sichern.

So können die Kopplung der Sektoren Strom, Wärme und Mobilität angereizt und Wettbewerbsnachteile klimaschonender Technologien überwunden werden.