Onlinezugangsgesetz (OZG)

Bild des Benutzers Mareike Sassenscheidt
Gespeichert von Mareike Sassens... am 24. Juni 2019

Onlinezugangsgesetz (OZG)

Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen – kurz Onlinezugangsgesetz (OZG) – soll einen bundesweit einheitlichen Zugang zu digitalen Dienstleistungen aller öffentlichen Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen schaffen.

Das Onlinezugangsgesetz des Bundes (OZG) ist am 18. August 2017 in Kraft getreten. Ziel ist es, Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen künftig bundesweit online leicht und schnell erreichbar zu machen. Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wird ein wesentlicher Gradmesser dafür sein, inwieweit die digitale Verwaltung in der öffentlichen Wahrnehmung Fortschritte macht.

Das OZG verpflichtet Bund und Länder, Verwaltungsleistungen bis zum 31. Dezember 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten und ihre Verwaltungsportale miteinander zu einem sogenannten Portalverbund zu verknüpfen. Diese Verpflichtung betrifft auch die Kommunen, weil sie verfassungsrechtlich Teil der Länder sind und zudem in der Begründung zum OZG explizit als Adressat der Verpflichtung genannt werden.

Um sicherzustellen, dass in Bezug auf die umzusetzenden Verwaltungsleistungen bundesweit ein gemeinsames Verständnis besteht, hat der Bund – mit externer Unterstützung – den sog. OZG-Umsetzungskatalog erstellt. In diesem werden 575 Leistungen in 35 Lebens- und 17 Unternehmenslagen gebündelt und 14 übergeordneten Themenfeldern zugeordnet – zum Beispiel "Familie & Kind" oder "Unternehmensführung & -entwicklung". Diese Leistungen werden in Nordrhein-Westfalen zu ca. 75 Prozent durch die Kommunen und zu ca. 25 Prozent durch das Land erbracht.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen