Online-Sicherheitsprüfung (OSiP)

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Gespeichert von Mareike Sassens... am 13. März 2018

Online-Sicherheitsprüfung (OSiP)

In einer Reihe von Gesetzen sind personenbezogene Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen vor der Gewährung des Zugangs zu sicherheitsrelevanten oder nicht allgemein zugänglichen Bereichen vorgeschrieben. Bei der Durchführung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen sind regelmäßig unterschiedliche Stellen zu beteiligen. Das IT-Verfahren Online-Sicherheitsprüfung (OSiP) ermöglicht es, die vielfältigen Beteiligten und Nutzergruppen in automatisierte und weitestgehend medienbruchfreie Abläufe zu integrieren. Viele Anwendungsbereiche können bereits jetzt IT-gestützt mit OSiP durchgeführt werden. Weitere Anwendungsbereiche können bei Vorhandensein einer entsprechenden Rechtsgrundlage ergänzt werden.

Folgende wesentlichen Vorteile eines „gelebten E-Government“ können durch den Einsatz von OSiP erzielt werden:

  • Unternehmen können mit der Verwaltung elektronisch zusammenarbeiten;
  • Die zu beteiligenden Stellen der Verwaltungen (Genehmigungsbehörden, Polizei, Verfassungsschutz sowie Bundesregister) können elektronisch zusammenarbeiten;
  • Die Bearbeitung eines Antrags vom Eingang bis zum Bescheid kann innerhalb weniger Tage erfolgen, sofern keine Versagensgründe vorliegen;
  • Änderungen an den Rechtsgrundlagen für Zuverlässigkeitsüberprüfungen (z.B. Luftsicherheitsgesetz, Gewerbeordnung,…) können innerhalb eines gemeinsamen IT-Verfahrens umgesetzt werden.

Derzeit unterstützt OSiP die Personensicherheits- und Zuverlässigkeitsprüfungen für eine Vielzahl von Anwendungsbereichen:

  • Luftsicherheit
  • Hafensicherheit
  • Einbürgerung
  • Atomrecht
  • Militärischer Abschirmdienst (MAD)
  • Aufenthalt über das Bundesverwaltungsamt
  • Waffensicherheit
  • Anlassbezogene Überprüfung (z. B. Akkreditierung)
  • Gewerberecht (Bewacher, Prostituiertenschutz)
  • Strafvollzug (über das Produkt BasisWeb)

Für die Zuverlässigkeitsprüfung in unterschiedlichen Anwendungsbereichen werden für eine effiziente Bearbeitung der Anträge einheitliche Standards verwendet, so dass OSiP als zentrale Schnittstelle für viele Anwendungsgebiete genutzt wird und für neue Anwendungsbereiche einfach erweitert werden kann.
 
Insbesondere ist die Einbeziehung der Erkenntnisstellen (Verfassungsschutz, Polizei  sowie die Bundesregister) ein besonderes Herausstellungsmerkmal von OSiP. Derzeit haben fast alle Landeskriminalämter die Bereitschaft erklärt, sich in den OSiP-Verbund zu integrieren.

Länderübergreifende Kooperation

Zuverlässigkeitsüberprüfungen erfolgen weitestgehend in Ausübung von Bundesrecht. Aus diesem Grund wurde die Entwicklung von OSiP als Koordinierungsprojekt in den Aktionsplan des IT-Planungsrates aufgenommen. Aktuell sind Nordrhein-Westfalen (Federführer), Baden-Württemberg, Hamburg und Hessen Kooperationspartner. Thüringen hat inzwischen ebenfalls seine Bereitschaft signalisiert. Weitere Länder sind interessiert. Seit dem Jahr 2017 ist OSiP Anwendung des IT-Planungsrates.

Nationale und internationale Anerkennung

Nationale und internationale Anerkennung erhielt OSiP mit der Auszeichnung “certificate of excellence” in der „national category“ beim „Sharing and Reuse Awards Contest“ der europäischen Kommission am 29. März 2017 in Lissabon sowie beim eGovernment-Wettbewerb 2018 am 19. Juni 2018 in Berlin in der Kategorie „Bestes Koordinierungsprojekt“.

Architektur von OSiP

 

Bestandteile von OSiP

OSiP besteht aus mehreren eigenständigen Komponenten, die per Schnittstelle miteinander verbunden sind. Dazu zählt einerseits der sog. Kern, der als Datendrehscheibe alle Anfragen auf Überprüfung einer Person annimmt, an die angefragten Erkenntnisstellen verteilt und die Erkenntnisse wieder zurück an die anfragenden Stellen leitet. Mit dem Kern kommunizieren die Client-Komponenten Front Office Client (FO), Front Office Verwaltung Client (FO-V), Back Office Client (BO) und Erkenntnisstellen Client (EKS). Diese Clients sind browserbasiert, d.h. es muss keine Installation auf den Arbeitsplatzrechnern durchgeführt werden. Sie bieten je nach gewünschtem Szenario eine einfache Anfragemöglichkeit oder eine erweiterte Fachverfahrensfunktionalität zur Abwicklung verschiedener zusätzlicher Funktionalitäten im Genehmigungsverfahren wie zum Beispiel Anhörungsverfahren, Genehmigungserstellung, Unterstützung der Gebührenabrechnung usw. Mit dem EKS-Client können die Erkenntnisstellen die für sie bestimmten Anfragen herunterladen und ihre Erkenntnisse zurückmelden.

Zusätzlich stehen Schnittstellen (Webservices per SOAP und XML) zur Verfügung, die eine Alternative zur Client-Nutzung darstellen und die Möglichkeit bieten, dass nachgelagerte Fachverfahren der Behörden direkt mit OSiP kommunizieren können. OSiP wird in gesicherten Verwaltungsnetzen betrieben; die vorbereitenden Arbeiten durch die Unternehmen (als sogenannte Antragserfassungsstelle) können mit dem FO-Client im Internet erledigt werden. Die Übermittlung der Antragsdaten in Richtung OSiP wird in diesem Fall aus dem Verwaltungsnetz initiiert.

OSiP ist „OZG-Ready“

Seit Ende des Jahres 2018 können Anträge auf Zuverlässigkeitsprüfungen im Anwendungsbereich Luftsicherheit auch von Einzelpersonen gestellt werden. Unter Federführung der Bezirksregierung Münster entstand eine Lösung, die die bereits vorhandenen OSiP-Bausteine mit weiteren System-Komponenten (Datenbanken, Dokumenten-Management-System) zu einem integrierten, medienbruchfreien Gesamtsystem verbindet. Damit steht für die Leistung „Berechtigung zum Zugang zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen“ aus dem OZG-Katalog eine Lösung zur Verfügung.

 

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