Gestärkt aus der Krise

Bild des Benutzers Frederic Paul
Gespeichert von Frederic Paul am 13. März 2020

Gestärkt aus der Krise

Die Auswirkungen des Corona-Virus spürt die komplette Wirtschaft schmerzlich. Um die wirtschaftlichen Belastungen durch das Virus einzudämmen und kurzfristige Hilfe anzubieten, hat das Land bereits vielfältige Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen erarbeitet. Daneben behält die Landesregierung aber auch die mittel- und langfristigen Herausforderungen für die Wirtschaft und Politik im Blick und gestaltet weiter den Transformations- und Innovationsprozess für die kommenden Jahre.

Um die Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen zu verbessern, arbeitet die Landesregierung unter anderem…  

…daran, Freiraum für die Wirtschaft zu schaffen

Mit den Entfesselungspaketen streicht oder ändert die Landesregierung Regelungen, die die Wirtschaft, Verwaltung, Gründer und Bürger unnötig belasten und schafft so Freiraum für Innovationen. Insgesamt fünf Entfesselungspakete wurden bereits verabschiedet. Das fünfte Entfesselungspaket umfasst 17 innovative Maßnahmen, die den Ausbau der Photovoltaik, Windkraft und Geothermie beschleunigen. Um die Tagebauplanungen und den notwendigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zu beschleunigen, hat die Landesregierung zuvor das Entfesselungspaket IV beschlossen. Dieses schafft erste gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für den Umbau der Region auf der Grundlage des Abschlussberichts der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“.

…daran, die digitale Infrastruktur auszubauen

Der Ausbau des Breitbandnetzes ist die grundlegende Voraussetzung für digitales Lernen, Arbeiten und Leben. Bis 2025 soll Nordrhein-Westfalen flächendeckend über konvergente gigabitfähige Netze verfügen. Eine besondere Rolle nehmen dabei die Schulen und Gewerbegebiete ein: Sie sollen bereits bis Ende 2022 an Gigabitnetze angeschlossen werden. Bund, Land, Kommunen und Netzbetreiber arbeiten gemeinsam daran, Nordrhein-Westfalen zum Gigabit-Land zu entwickeln. Um den Mobilfunkausbau zügig und flächendeckend voranzutreiben, wurde im Juni 2018 der Mobilfunkpakt zwischen dem Wirtschafts- und Digitalministerium und den drei Mobilfunknetzbetreibern Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone geschlossen.

…daran, den Fachkräftemangel zu beheben

Der Fachkräftemangel ist ein großes Geschäftsrisiko für die Betriebe. Um dem entgegenzutreten, ist am 1. März 2020 das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft getreten. Dieses ermöglicht Fachkräften aus Drittstaaten, nach Deutschland zu kommen, um zu arbeiten, sich eine Beschäftigung zu suchen oder sich weiterzubilden. Das Land bündelt mit der „Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW“, der „Zentrale Auslands- und Fachvermittlung“ sowie der „Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung“ alle beteiligten Träger unter einem Dach in Bonn, um die Verfahren zu beschleunigen. Damit ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter unter den Bundesländern. 

…an einer Politik, die auf Investitionen und Steuerentlastungen setzt

Sobald die Ausbreitung des Corona-Virus eingedämmt ist, muss die Wirtschaft zurück auf einen stabilen Aufwärtspfad gelangen. Dazu hat der Bund bereits erste Erleichterungen bei den Abschreibungsbedingungen für Betriebe, schnellere Verfahren bei und zusätzliche Mittel für Investitionen angekündigt. Dies gilt es nun schnell und dauerhaft umzusetzen, damit die Wirtschaft mehr Planungssicherheit bekommt. Zur Stärkung der Investitionstätigkeit und zur Liquiditätssicherung setzt sich die Landesregierung auf Bundesebene dafür ein, dass der Solidaritätszuschlag rückwirkend zum 1. Januar und auch für mittelständische Betriebe und Kapitalgesellschaften abgeschafft wird. 

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Kontakt

MINISTERIUM

KEINE ERGEBNISSE

Verwandte

Meldungen

Informationen

Downloads

KEINE ERGEBNISSE

Links

Zum Thema

Information

Karte