Onlinezugangsgesetz (OZG)

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Submitted by Mareike Sassens... on Mon, 24/06/2019 - 15:20

Onlinezugangsgesetz (OZG) und Portalverbund.NRW

Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen – kurz Onlinezugangsgesetz (OZG) – soll einen bundesweit einheitlichen Zugang zu digitalen Dienstleistungen aller öffentlichen Verwaltungen schaffen. Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten und ihre Verwaltungsportale miteinander zu einem sogenannten Portalverbund zu verknüpfen.

OZG-Grundlagen: Umsetzungskatalog, Themenfelder, Portalverbund

Um sicherzustellen, dass bundesweit ein gemeinsames Verständnis der umzusetzenden Verwaltungsleistungen besteht, hat der Bund den sog. OZG-Umsetzungskatalog erstellt. In diesem werden 575 Leistungen in 35 Lebens- und 17 Unternehmenslagen gebündelt und 14 übergeordneten Themenfeldern zugeordnet – zum Beispiel "Familie & Kind" oder "Unternehmensführung & -entwicklung".
NRW ist das einziges Bundesland mit zwei Themenfeld-Federführungen. Dies betrifft die Themenfelder „Arbeit und Ruhestand“ sowie „Engagement und Hobby“. NRW ist außerdem im Themenfeld „Unternehmensführung und -entwicklung“ Co-Federführer.
Seit Frühjahr 2021 sind alle vom Land geplanten zentralen Portale, über welche die digitalen Verwaltungsleistungen erschlossen werden sollen, aktiv: das Wirtschafts-Service-Portal.NRW (WSP.NRW), das Serviceportal.NRW und das Kommunalportal.NRW. Diese Portale sind über die Verwaltungssuchmaschine.NRW mit allen anderen Fach- und Themenportalen des Landes zu einem Portalverbund verknüpft.
Die Verwaltungssuchmaschine wurde gemeinsam von Land und Kommunen konzipiert. Sie ist darauf spezialisiert, Angebote der öffentlichen Hand zu erfassen. Der Portalverbund stellt sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmerinnen und Unternehmer immer Zugang zu den gewünschten elektronischen Verwaltungsleistungen finden - egal von welcher Plattform aus sie starten.

Die zentralen OZG-Plattformen des Landes sind produktiv

Über die zentrale Plattform Serviceportal.NRW (https://meineverwaltung.nrw/) können Bürgerinnen und Bürger mit wenigen Klicks alle online verfügbaren Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen erreichen. Die Plattform präsentiert Informationen zu der gesuchten Leistung und verweist auf das relevante Formular oder den zugehörigen Online-Dienst.
Die nordrhein-westfälischen Kommunen können das vom Land bereitgestellte Kommunalportal.NRW nutzen, um ihre Verwaltungsleistungen nach Maßgabe des Onlinezugangsgesetzes elektronisch anzubieten. Das Kommunalportal.NRW wird zur Nutzung angeboten und ist insofern für die Kommunen nicht verpflichtend, allerdings aktuell kostenfrei.
Begleitet werden die Portale durch das Servicekonto.NRW (https://servicekonto.nrw).Die Bürgerinnen und Bürger hinterlegen ihre Daten einmalig im Servicekonto und können sich im Anschluss für alle Online-Anwendungen des Landes und der Kommunen in Nordrhein-Westfalen online ausweisen. Hierzu ist nichts weiter als ein neuer Personalausweis und eine vom BSI zertifizierte, kostenlos erhältliche App für das Smartphone erforderlich. Die Anmeldung über das Servicekonto kann die Unterschrift auf Papier ersetzen und ermöglicht so eine vollständige, digitale Antragstellung.
Das WSP.NRW ist das zentrale digitale Zugangstor für die Wirtschaft in NRW zu Verwaltungsleistungen. Nutzerinnen und Nutzer können mit den zuständigen Stellen unmittelbar und medienbruchfrei kommunizieren und werden bei der Auswahl der relevanten Verwaltungsleistungen, aber auch in den Online-Diensten durch den Einsatz künstlicher Intelligenz unterstützt. Für Unternehmen steht neben der Anmeldemöglichkeit über das Servicekonto.NRW auch das bundesweit einheitliche Unternehmenskonto auf Basis von ELSTER für die Authentifizierung zur Verfügung. Durch die eingebundene elektronischen Bezahlmöglichkeit und den vorgesehenen Rückkanal sind Verwaltungsverfahren somit vom Antrag bis hin zur abschließenden Entscheidung elektronisch und medienbruchfrei abgebildet.

OZG-Dashboard und Info-Website digital-direkt.nrw

Um die Allgemeinheit über die bereits verfügbaren Möglichkeiten zu informieren, wurde Ende August 2021 das OZG Dashboard Online-Dienste NRW produktiv gestellt (https://www.giscloud.nrw.de/ozg-dashboard.html). Das Dashboard zeigt die in den verschiedenen Kommunen in NRW jeweils verfügbaren Online-Dienste. Seit Mitte November 2021 existiert zudem die Informationsplattform digital-direkt.nrw (https://digital-direkt.nrw/). Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Kommunen und deren Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Behörden in Nordrhein-Westfalen finden hier alles Wissenswerte zur OZG-Umsetzung.

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