Heimat bleiben, Heimat werden 

Der Strukturwandel im Rheinischen Revier bietet die einmalige Chance, die eigene Region grundlegend neu zu denken, weiterzuentwickeln und gemeinsam lebenswert zu gestalten. Der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2030 ist für das Rheinische Revier jedoch Herausforderung und Chance zugleich. Die Landesregierung steht gegenüber den vom Kohleausstieg im Rheinischen Revier betroffenen Beschäftigten, deren Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der Kohleförderung und -verstromung abhängen sowie den Beschäftigten in den energieintensiven Industrien in der Pflicht. Generationen haben im Rheinischen Revier eine starke Wirtschaft und ein gemeinschaftliches Zusammenleben aufgebaut. Jetzt dürfen die Menschen in den Revieren darauf vertrauen, gemeinsam mit den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ihr Revier im Zuge des notwendigen Wandels neu zu begründen: Wo gut zu jut wird, hat das Revier eine Zukunft. Über innovative Projekte und Neuansiedlungen soll das Revier zu einer Demonstrationsregion für eine klimaneutrale, nachhaltige und wettbewerbsfähige Industrie bis 2030 und darüber hinaus werden. Die jüngsten Ansiedlungsentscheidungen mit Strahlkraft weit über das Revier hinaus zeigen, dass diese Strategie erfolgreich ist. Eine nachhaltige und digitale Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft stärkt den Standort Rheinisches Revier, verhindert eine De-Industrialisierung, erhält Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit unter Berücksichtigung künftiger demografischer Entwicklungen und der Nachhaltigkeitsziele im Rahmen der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Gleichzeitig wird ganz Nordrhein-Westfalen widerstandsfähiger gegen externe Einflüsse und Krisen.

Der Strukturwandel im Rheinischen Revier wird in einem Drei-Ebenen-System zwischen Bund, Land und Region gesteuert. Die Bundesregierung hat im Sommer 2020 mit dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen wichtige Bausteine des Kohle-Konsenses umgesetzt und auf den Weg gebracht. Das Strukturstärkungsgesetz ermöglicht die notwendige strukturpolitische Flankierung der geplanten Hilfen in den Kohleregionen in den kommenden Jahrzehnten. Für die Jahrhundertaufgabe einer nachhaltigen Transformation des Rheinischen Reviers stehen Strukturstärkungsmittel von Bund und Land in Höhe von mehr als 14,8 Milliarden Euro bis 2038 zur Verfügung. Das Land flankiert die Förderung aus Bundesmitteln mit eigenen Haushaltsmitteln. 

Mit dem Kohleausstieg bis 2030 leistet das Rheinische Revier den bundesweit größten und schnellsten Einzelbeitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045. Durch den groß angelegten strukturpolitischen Wandel kann die ehemalige Kohleregion globaler Vorreiter beim Klima- und Ressourcenschutz werden. Das grundlegende politische Konzept für den Strukturwandel im Rheinischen Revier liefert das Wirtschafts- und Strukturprogramm, das 2021 nach Weiterentwicklung mit den Akteuren des Strukturwandels und unter Beteiligung der Bevölkerung vorgestellt wurde. Mit dem Programm setzt die Landesregierung gemeinsam mit dem Rheinischen Revier den inhaltlichen Rahmen für die durch den Bund mit dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen vorgegebene Förderkulisse.

Mit der Zukunftsagentur Rheinisches Revier existiert in der Region ein zentraler Knotenpunkt zur Steuerung und Koordinierung des Strukturwandels. Die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier ist ohne eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der Region, die die Veränderungsprozesse direkt miterleben, nicht denkbar. Deshalb hat die Zukunftsagentur Rheinisches Revier unter anderem die Erstellung ihres Wirtschafts- und Strukturprogrammes durch ein breit angelegtes Konsultations- und Beteiligungsverfahren zur Einbindung der Zivilgesellschaft begleiten lassen.

Die Revierverträge schreiben die Zielsetzungen und Maßnahmen von Land und Region fest. Sie verpflichten die politisch Verantwortlichen, den Strukturwandel wirtschaftlich und ökologisch umzusetzen und gemeinsam mit den Menschen vor Ort die Verantwortung einer Revier-Erneuerung zu übernehmen. Um den Strukturwandel ver­lässlich und verbindlich zu steuern und umzusetzen, hat die Landesregierung federführend (im Austausch mit der Zukunftsagentur sowie ihren Partnerinnen und Partnern in der Region) Meilensteine für die Erreichung strategischer Ziele festgelegt. Im Ziel- und Meilensteinplan werden bis 2030 die relevanten Entwicklungsschritte transparent aufgezeigt, deren Umsetzung eng begleitet. 

Gemäß dem Leitbild, das die Kompetenzen des Reviers nutzt, sollen bedeutsame Fortschritte in den folgenden Zukunftsfeldern erreicht werden:

Die Internationale Bau- und Technologieausstellung "Rheinisches Zukunftsrevier" soll in den Jahren 2025 bis 2035 die verschiedenen Maßnahmen in den Zukunftsfeldern präsentieren. Ziel ist es, einem großen Kreis von Interessenten den Strukturwandel im Rheinischen Revier in einem international ansprechenden Format vorzustellen und die Region als erste klimaneutrale und nachhaltige Industrieregion Europas zu vermarkten. 

Zentrale Projekte für eine erfolgreiche und beschleunigte Umsetzung des Strukturwandels im Rheinischen Revier sind die sogenannten Ankerprojekte. Zu den Ankerprojekten gehören zugeordnete Projekte, die Strahlkraft über das regionale Umfeld hinaus entwickeln. Die Vorhaben wurden durch die Landesregierung unter enger Einbindung der Region ausgewählt. Viele von ihnen befinden sich bereits in der Umsetzung und machen den Strukturwandel sichtbar und greifbar für die Menschen vor Ort.

Erfolgreiche Projekte

Das Rheinische Revier macht Tempo auf dem Weg in eine starke, lebenswerte und klimaneutrale Zukunft. Der gerade vorgelegte Evaluierungsbericht zeigt: Es gibt mehr Arbeitsplätze, mehr Innovation, mehr Erneuerbare Energien.  Effekte der 2020 gestarteten Strukturförderung von Bund und Land sind deutlich spürbar. 

Mittlerweile sind annähernd 500 Projekte am Start oder komplett bewilligt. Einige Beispiele:

Stabsstelle Strukturwandel Rheinisches Revier

Die Stabsstelle Strukturwandel Rheinisches Revier ist auf der Landesebene für die Prozesse des Strukturwandels im Rheinischen Revier zuständig. Sie fungiert hierbei als Koordination innerhalb der Landesregierung und begleitet die Staatskanzlei fachlich bei der Arbeit mit der Bundesregierung. Darüber hinaus unterstützt sie die Akteure in der Region, vertreten durch die Zukunftsagentur Rheinisches Revier, bei der Konzeption, Umsetzung und Fortentwicklung eines Wirtschafts- und Strukturprogramms. Die Stabsstelle übernimmt die regionalökonomische und fördertechnische Gesamtverantwortung.

Leiter der Stabsstelle ist Christian Dinnus
Kontaktdaten: Telefon 0211-61772-405; Mail: christian.dinnus[at]mwike.nrw.de (christian[dot]dinnus[at]mwike[dot]nrw[dot]de)